Ein eigenständiges Jugendprogramm!
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Die EU-Bildungsminister_innen haben am 11. Mai 2012 den Vorschlag für "Erasmus für alle" verabschiedet.
Gegen das ausdrückliche Votum der EU-Kommission hat der Rat als Kompromissvorschlag ein Jugendkapitel aufgenommen, um den Jugendbereich innerhalb des Programmes deutlicher herauszustellen. Die Forderung der Jugendverbände und auch des BMFSFJ nach einem eigenständigen Jugendprogramm fand keine Mehrheit. Einige Kritikpunkte wurden durch die dänische EU-Ratspräsidentschaft im Vorfeld aufgegriffen. Es findet sich ein Bezug zu den Zielen der EU-Jugendstrategie, den Mitgliedsstaaten wird die Möglichkeit der Einrichtung einer jugendspezifischen Nationalagentur eingeräumt und die Finanzbestimmungen sollen eine festgelegte Summe für den Jugendbereich enthalten.
Positiv ist sicher auch die weitere Unterstützung des Strukturierten Dialogs, der Arbeit des Europäischen Jugendforums und der europäischen Netzwerkarbeit von Jugendorganisationen. Jugendinitiativen sollen nicht mehr von der Förderung ausgeschlossen werden, wie es noch der Vorschlag der EU-Kommission vorsah.
Trotzdem bleiben noch viele Aspekte ungeklärt und benötigen einer Klarstellung, etwa die Absicherung der tatsächlich für "Jugend" zur Verfügung stehenden Finanzmittel oder die weitere politische Begleitung der Umsetzung des Programms durch ein eigenen jugendspezifischen Programmausschuss. Zu hoffen bleibt, dass es auch in den nächsten Monaten gelingt, sich auf einen anderen Namen für das neue gemeinsame Jugend-und Bildungsprogramm zu einigen.
Das neue Jugendkapitel bietet aus Sicht des Deutschen Bundesjugendring Gestaltungsmöglichkeiten, die genutzt werden müssen. Dafür wird es notwendig sein, im weiteren legislativen Prozess aktiv für die Interessen der Jugendarbeit in Europa einzutreten. Denn die EU-Kommission hat schon ihren Vorbehalt zur Ratsvorlage erklärt. Sie wird also weiterhin unbeirrt gegen die Vorschläge der Mehrheit der Mitgliedstaaten und den Stimmen aus dem Jugendbereich ankämpfen und einseitig auf den Nutzen des Programms für Arbeit und Beschäftigung setzen. Daher kommt in den nächsten Monaten dem Europäischen Parlament besondere Bedeutung bei, um den bestehenden Beschluss des Rates klarer zu formulieren und weiter zu qualifizieren. Es darf auf keinen Fall ein Zurück zur Vorlage der EU-Kommission geben.
Einschätzung des DBJR zur Einrichtung des EU-Förderprogramms "Erasmus für alle" (2014-2020) vom 7. März 2012.
Reaktion des Europäischen Jugendforums auf den Entwurf für den Mehrjährigen EU-Finanzrahmen (auf Englisch).
Pressemeldung 4|2012 EU-Förderprogramm „Erasmus für alle“: EU-Kommission im Abseits
| Erstellungsdatum: 02.04.2012 | Dateigröße: 113 kB |
Pressemeldung 2|2012 Jugendarbeit muss im EU-Programm „Erasmus für alle“ erkennbar bleiben
| Erstellungsdatum: 09.02.2012 | Dateigröße: 61 kB |
