Arbeitsgruppen tagen in Straßburg: Fokus auf Europarat und Zivilgesellschaft Europas
DBJR
Im Mittelpunkt der Sitzungen standen die Weiterarbeit am Beschluss des Bundesjugendrings zum Europarat, die zunehmende Einschränkung zivilgesellschaftlicher Räume in Europa sowie die Rolle des Europarats für den Schutz und die Stärkung der Demokratie.
Die Sitzungstage fanden parallel zur Frühjahrssession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) statt – ein Anlass, den die Teilnehmenden nutzten, um mit politischen Vertreter*innen ins Gespräch zu kommen und sich vor Ort mit den Institutionen des Europarats vertraut zu machen.
Ein Element des Programms war der Besuch des Europäischen Jugendzentrums in Straßburg. Darüber hinaus erhielten die Teilnehmenden vertiefte Einblicke in die Arbeit der Europäischen Jugendstiftung (EYF), die Projekte von Jugendorganisationen in Mitgliedsstaaten des Europarats fördert. Im Austausch mit Mara Georgescu, Leiterin des Programmbereichs Jugendorganisationen und Demokratiebeteiligung, wurde deutlich, welche zentrale Rolle der Europarat insbesondere für Jugendstrukturen in den Ländern des Westbalkans und der Östlichen Partnerschaft spielt - gerade weil sie anders als im EU-Programm Erasmus+ unmittelbaren Zugang zur EYF-Förderung haben.
Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch einer Plenarsitzung der PVER im Palais de l’Europe, bei dem die Teilnehmenden direkte Einblicke in die parlamentarische Arbeit und Debattenkultur auf europäischer Ebene erhielten. Auf der Tagesordnung standen Menschenrechtsverletzungen durch die türkischen Behörden nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu im März 2025. Während der Sitzung wurden Interventionen gegen friedliche Proteste, insbesondere gegen jene, die von jungen Menschen angeführt wurden, und die darauffolgenden schweren Menschenrechtsverletzungen verurteilt.
Während ihres Aufenthalts in Straßburg führten die Teilnehmenden der beiden Arbeitsgruppen eine Reihe politischer Gespräche. So tauschten sie sich mit Frank Schwabe, MdB (SPD) und Leiter der deutschen PVER-Delegation, über aktuelle europapolitische Herausforderungen sowie über Perspektiven für die Neuausrichtung der deutschen PVER-Delegation aus. Bei einem Rundgang durch das Europäische Viertel vermittelte Antje Rothemund, ehemalige Leiterin der Jugendabteilung des Europarats, Einblicke in die Geschichte der Jugendarbeit des Europarats sowie in die institutionellen Strukturen des Europarats und der Europäischen Union. Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Europarat. Dort standen Gespräche mit der stellvertretenden Botschafterin Friederike Steglich und Bettina Kohler auf dem Programm. Im Fokus standen dabei das gegenseitige Kennenlernen der Arbeit sowie der Austausch zum aktuellen Stand der European Youth Work Convention in Malta und zum angekündigten „New Pact for Democracy“ des Europarats. Darüber hinaus trafen sich die Teilnehmenden mit Derya Türk-Nachbaur, MdB (SPD) und Mitglied der PVER, zu einem Austausch über die Lage junger Menschen in der Türkei. In den vorherigen Wochen hatte ein Gespräch mit dem türkischen Jugendring GoFor stattgefunden, das in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Türkei organisiert wurde.
Die Arbeitsgruppen des DBJR setzen ihre Arbeit mit neuen Impulsen fort.