Austausch mit EU-Kommissar Glenn Micallef

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die zukünftige Ausrichtung der EU-Jugendstrategie, die Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen und die Rolle der Europäischen Jugendziele, der Youth Goals. Micallef benannte als zentrale Priorität, auch junge Menschen zu erreichen, die von bisherigen Beteiligungsformaten und europäischen Programmen nicht oder nur unzureichend angesprochen werden. Damit Beteiligung tatsächlich inklusiver wird, müssen Zugänge gezielt verbessert und unterschiedliche Lebensrealitäten junger Menschen stärker berücksichtigt werden.

Weitere Schwerpunkte des Kommissars sind die Anerkennung von Youth Work als professionelles Arbeitsfeld, die Stärkung und Selbstermächtigung junger Menschen sowie die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Im Gespräch wurde deutlich, dass junge Menschen nicht allein als Zielgruppe europäischer Politik verstanden werden dürfen. Sie müssen die Möglichkeit erhalten, politische Entscheidungen selbst mitzugestalten und Verantwortung für die Zukunft Europas zu übernehmen.

Der Bundesjugendring betonte, dass dafür dauerhaft wirksame Beteiligungsstrukturen notwendig sind. Junge Menschen dürfen nicht nur punktuell zu einzelnen Veranstaltungen eingeladen oder nach bereits getroffenen Entscheidungen konsultiert werden. Ihre Perspektiven müssen frühzeitig, verbindlich und nachvollziehbar in politische Prozesse einfließen. Dazu gehört auch, die Youth Goals stärker in der europäischen Politik zu verankern und sie als ressortübergreifende Orientierung für politische Vorhaben zu nutzen.

Ein wichtiger Teil des Gesprächs war zudem die finanzielle Absicherung des europäischen Jugendbereichs. Micallef signalisierte Zustimmung zur Forderung nach einem Earmarking im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Damit sollen eigenständige und verlässlich abgesicherte Mittel für Jugendpolitik, Jugendprogramme und Jugendorganisationen vorgesehen werden. Der Bundesjugendring machte deutlich, dass eine solche Zweckbindung notwendig ist, damit der Jugendbereich nicht mit anderen politischen Aufgaben um begrenzte Mittel konkurrieren muss. Nur mit einer langfristigen und ausreichenden Finanzierung können Jugendorganisationen stabile Strukturen schaffen, junge Menschen kontinuierlich beteiligen und europäische Zusammenarbeit ermöglichen.

Zur Sprache kamen außerdem die zunehmenden Belastungen für junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen, die in verschiedenen europäischen Ländern unter politischen und finanziellen Druck geraten. Micallef zeigte sich von diesen Entwicklungen sehr betroffen und bekundete seine Solidarität mit den betroffenen jungen Menschen und Organisationen. Dabei wurden auch aktuelle Entwicklungen in Deutschland thematisiert. Für den Bundesjugendring ist klar: Eine demokratische Europäische Union braucht eine unabhängige, vielfältige und handlungsfähige Jugendzivilgesellschaft.

Der unmittelbare und offene Austausch mit dem EU-Kommissar zeigte, welchen Stellenwert der Dialog mit Jugendverbänden für eine wirksame europäische Jugendpolitik haben kann. Zugleich bot das Gespräch die besondere Möglichkeit, konkrete Anliegen aus den Strukturen des Bundesjugendrings direkt an den zuständigen politischen Entscheidungsträger der Europäischen Kommission zu richten.

Ein Wiedersehen mit Sophie Schmitz aus dem Vorstand des Bundesjugendrings und dem EU-Jugendvertreter Nevio Chodura ist bereits im Rahmen der EU-Jugendkonferenz in Dublin vorgesehen.