Austausch: Wie effektiv sind Klimaklagen?
In den vergangenen Jahren sind Klimaklagen ein wichtiges Instrument für wirksamen Klimaschutz geworden. Die Anzahl der weltweiten Klimaklagen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Es bleibt spannend zu beobachten, welche Wirkungen die Entscheidungen der verschiedenen Gerichte entfalten werden.
Aufgrund der neuen Klimaschutzgesetz-Novelle werden zum jetzigen Zeitpunkt drei Verfassungsbeschwerden vorbereitet. In das Verfahren um den BUND ist Karola Knuth als Einzelklägerin involviert. In dem Austausch hat sie uns Einblicke in die Begründung und das weitere Vorgehen gegeben.
Zusammen diskutierten die Teilnehmenden über die Wirksamkeit von Klimaklagen und was gerade an den anstehenden Verfahren juristisch spannend ist.
Die Austauschrunde fand als Format innerhalb der Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen statt. Die Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen ist ein Jugendbeteiligungsformat, das die junge organisierte Zivilgesellschaft in Deutschland unterstützt, ihre Standpunkte und Forderungen zielgerichteter in klimapolitische Prozesse einzubringen. Beteiligt sind bundesweite Jugendverbände und –organisationen, die mit der Koordinierungsstelle das Ziel verfolgen, wirksame Dialog- und Beteiligungsformate mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zu etablieren.