Bescheidenes Plus für Erasmus im Finanzrahmen der EU
Der MFR hat ein Volumen von einer Billion Euro, das Konjunkturprogramm sieht 750 Milliarden vor – 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite. Damit liegt der Kommissionsvorschlag unter dem Volumen des Vorschlags von 2018, zugleich aber über dem aktuell noch vorliegenden Kompromissvorschlag von Ratspräsident Charles Michel. Für uns ist wichtig: Die Gelder für Erasmus+ steigen von aktuell 15 auf 24 Milliarden für die sieben Jahre. Das entspricht zwar nicht mal mehr einer Verdoppelung - es ist aber immerhin mehr Geld. Das Europäische Parlament hatte eine Verdreifachung gefordert.
Weil noch unklar ist, was mit dem Programm DiscoverEU geschieht und ob es auch aus dem Plus von neun Milliarden für die Jugend gezahlt wird, halten wir uns mit Beifall noch zurück. „Wir hätten uns deutlich mehr gewünscht“, sagt unser Vorsitzender Tobias Köck, unterstreicht aber zugleich, dass die zusätzlich geplante finanzielle Absicherung der Jugendgarantie wichtig und richtig ist.
Der Vorschlag zum Konjunkturprogramm ist höher als das, was Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen haben. Das ist eine gute Antwort auf die schlimmste Rezession seit Ende des Zweiten Weltkrieges. „Die Solidarität in Europa ist zentral und es ist historisch wichtig, dass zum ersten Mal gemeinsam Schulden gemacht werden“, sagt Tobias Köck. Es ist aus unserer Sicht richtig, dass Zuschüsse an besonders betroffene Länder gehen sollen und gemeinsam im Rahmen des MFRs zurückbezahlt werden. Die Ideen zur Rückzahlung durch EU Emissionshandel und Digitalsteuer unterstützen wir ausdrücklich.
Nun müssen die Ideen verhandelt werden. Und dieser Prozess kann durchaus schwierig und zäh werden. Die Bundesregierung wird dabei eine wichtige Rolle spielen, denn sie übernimmt ab Juli die Ratspräsidentschaft. Sie muss vor allem die sogenannten „sparsamen Vier“ - Dänemark, Schweden, Niederlande und Österreich - überzeugen, denn die Lehnen das Modell aus Zuschüssen und Eigenmitteln grundsätzlich ab; sie wollen nur Kredite geben. „Das fördert nicht die Solidarität in Europa“, sagt Tobias Köck.