Empowerment und Einarbeitung: Briefings zum zweiten europäischen Emissionshandel

Als klimapolitischer Schwerpunkt steht dieses Jahr die Auseinandersetzung mit dem zweiten europäischen Emissionshandel (EU-ETS 2) auf dem Plan der Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen. Dabei geht es den Jugendverbänden und -organisationen insbesondere um die begleitende soziale Flankierung von Klimaschutzmaßnahmen. Für die Einarbeitung in das komplexe Thema organisiert die Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen Briefings von Expert*innen in diesem Themenbereich aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Durch dieses Informationsangebot wird die Expertise der Beteiligten gestärkt und vertieft, um darauf aufbauend Positionen entwickeln zu können.

In den letzten Monaten haben mehrere digitale Briefings stattgefunden. Nach einem fachlich-inhaltlichen Input gibt es Raum für Fragen und Austausch zwischen den jungen Vertreter*innen aus den Jugendverbänden und -organisationen und dem/der* Referent*in.

Einen Überblick über die Zusammenhänge von ETS 2, EU Klima-Sozialfonds und dem nationalen Klima-Sozialplan gab Julia Klose von Students for Future Anfang Mai. Schon in der Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen hat sie sich viel mit dem Klima-Sozialfonds auseinandergesetzt und am Forderungspapier zum anstehenden Nationalen Klima-Sozialplan mitgearbeitet. Aktuell absolviert sie ein Traineeship bei der Europäischen Kommission in Brüssel in der zuständigen Sektion. Im Briefing hat sie die Herausforderungen und Chancen des Klima-Sozialplans eingeordnet.

Anfang Juni hat Frederik Lettow, wissenschaftlicher Referent beim ThinkTank ZukunftKlimaSozial über die möglichen Belastungen deutscher Haushalte gesprochen, die durch den ETS 2 entstehen können. Dabei betonte er, dass eine soziale Ausgestaltung in Deutschland weit über den Klimasozialplan hinaus gehen muss und nur durch einen umfassenden Ansatz eine sozial gerechte Transformation ermöglicht werden und es zu Entlastungen der Bürger*innen kommen kann.

Ausstehend ist noch ein weiteres Briefing von Sylwia Andralojc-Bodych von der Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch. Dort soll es um die europäische Dimension des zweiten europäischen Emissionshandels gehen.

Neben der inhaltlichen Einarbeitung finden parallel erste Gespräche zur Kontaktaufnahme mit den zuständigen Referaten im Bundesumweltministerium statt.