Erneuter Austausch mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius

Der Bundesjugendring hatte den Gesetzentwurf im Vorfeld im Rahmen einer Meldung umfassend jugendpolitisch aufbereitet und eingeordnet. Daniela Broda, Vorsitzende des Bundesjugendrings, begrüßte im Gespräch, dass die Interessenvertretungen junger Menschen frühzeitiger in das Gesetzgebungsverfahren einbezogen wurden als noch bei den Debatten um das Wehrdienstmodernisierungsgesetz im vergangenen Jahr.

Im Gespräch lenkte der Bundesjugendring den Blick insbesondere auf die möglichen Folgen der vorgesehenen verpflichtenden Reserveübungen für junge Menschen. Diese könnten gerade in sensiblen Übergangsphasen, etwa während der Ausbildung, des Studiums oder beim Einstieg in das Berufsleben, erhebliche Auswirkungen haben. Ihre unterschiedlichen Lebenslagen und die daraus entstehenden Belastungen müssten daher sorgfältig berücksichtigt werden. „Wir haben dem Ressort daher empfohlen, diesen Gesetzentwurf mit einer konsequent jugendpolitischen Perspektive zu prüfen und seine Auswirkungen auf junge Menschen dezidiert abzuwägen“, so Broda.

Darüber hinaus machte der Bundesjugendring deutlich, dass die Kommunikation zu den neuen Regelungen rund um den Wehrdienst grundsätzlich verbessert werden müsse. Viele junge Menschen fühlten sich bislang nicht ausreichend informiert. Transparente, verständliche und umfassende Informationen seien jedoch eine notwendige Voraussetzung dafür, dass junge Menschen eine selbstbestimmte Entscheidung über einen möglichen Dienst bei der Bundeswehr treffen könnten. „Eine solche Entscheidung setzt voraus, dass junge Menschen alle relevanten Informationen kennen und auch die damit verbundenen Risiken realistisch abwägen können. Diese Informationsgrundlage muss sichergestellt werden“, betonte Broda im Gespräch. „Wir bedanken uns für das aufrichtige Interesse des Bundesverteidigungsministers an einer jugendpolitischen Perspektive auf diesen Gesetzentwurf. Der Bundesjugendring wird die weitere Beratung des Gesetzentwurfs begleiten und sich dafür einsetzen, dass die Interessen und Lebenslagen junger Menschen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik angemessen berücksichtigt werden“, resümiert Broda.