Europa

Europäische Kommission stellt Erasmus und Sozialfonds vor

Die Europäische Kommission hat den Entwurf zu Erasmus und zum Europäischen Sozialfonds+ vorgestellt. Sie setzt aus unserer Sicht die richtigen Prioritäten bei Jugendaustausch, sozialer Inklusion und Jugendbeschäftigung.

Erstmal ist gut, dass die Mittel im Programm Erasmus erhöht wurden. Das ist auch dringend notwendig. Leider wird nicht so viel Geld eingeplant, wie richtig wäre. Wir hatten in unserer Stellungnahme zum Mehrjährigen Finanzrahmen eine zehnfache Erhöhung gefordert. Deswegen reicht uns nicht, dass die Europäische Kommission die Verdopplung betont, denn sie tritt in der Praxis wegen der komplizierten Struktur des EU-Haushalts erst im Jahr 2026 ein. „Auf den ersten Blick weckt die Erhöhung im Programm Jugend in Aktion große Hoffnung bei den Jugendverbänden“, sagt unser Vorsitzender Tobias Köck. Er befürchtet, dass die Hoffnung trotz grundsätzlicher Erhöhung der Finanzierung so nicht erfüllt werden können. „Das kann zu einem Vertrauensverlust bei der am meisten von Europa begeisterten Generation führen“, sagt Tobias Köck.

Wir unterstützen zudem das grundsätzliche Ziel der Europäischen Kommission, Antragsverfahren in den Förderprogrammen zu vereinfachen. Gerade kleine Jugendverbände brauchen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe entbürokratisierte Verfahren, weil sie die Antragsverfahren und Verwendungsnachweise im Ehrenamt oft nicht leisten können. Das haben wir im Eckpunktepapier zu Erasmus+ gefordert.

Neben Erasmus wurde auch der neue Europäische Sozialfonds+ vorgestellt. Der Fokus im Entwurf liegt auf sozialer Inklusion und Jugendbeschäftigung. Das ist gut und wichtig. In Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit sollen mindestens zehn Prozent der Mittel für die Jugendbeschäftigungsinitiative eingeplant werden. Die führt zu einer Verstetigung der Förderung für die Jugendbeschäftigung. „Es ist eine langfristige Aufgabe der Mitgliedstaaten, gute Arbeitsplätze für junge Menschen strukturell zu fördern“, sagt unser Vorstandsmitglied Jannis Pfendtner. Gleichzeitig sei es aber wichtig, dass die Mitgliedstaaten das zur Verfügung gestellte Geld auch abrufen.

Richtig ist ebenfalls, dass Mitgliedstaaten mindestens 20 Prozent der Mittel für soziale Inklusion verwenden sollen. „Wir brauchen eine starke Verbindung zur Europäischen Säule Sozialer Rechte“, sagt Jannis Pfendtner. Dazu sind dringend konkrete Gesetzesvorschläge für ein sozialeres Europa notwendig.

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