Bildung Jugendarbeit

Ganztagsförderungsgesetz im Bundestag beschlossen

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz, – GaFöG) ist im Bundestag beschlossen worden.

Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter soll stufenweise ab 1. August 2026 in Kraft treten. Er wird zunächst für Grundschüler*innen der ersten Klasse gelten und dann jährlich um je eine weitere Klassenstufe ausgeweitet. Ab 2029 sollen somit alle Grundschulkinder der Klassenstufen eins bis vier einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben.

Wir hatten uns anlässlich einer Anhörung zum Gesetz geäußert und deutlich gemacht, dass es um die Interessen von Kindern und Jugendlichen gehen muss und nicht Vereinbarkeitsfragen oder Arbeitgeber*inneninteressen im Fokus stehen dürfen. Ein jugendgerechter Ganztag nimmt ernst, dass Kinder und Jugendliche nicht nur Schüler*innen sein wollen, sondern einfach junge Menschen mit vielfältigen Bedarfen, für die es vielfältige Entscheidungsmöglichkeiten braucht. Junge Menschen brauchen auch Freiräume, damit sie selbstbestimmt erfahren, was ihnen wichtig ist.

Die Bundesländer hatten ihre Änderungswünsche eingebracht, das Gesetz wurde in Verhandlungen zwischen Bund und Ländern angepasst. Zur Umsetzung des Rechtsanspruchs wird der Bund Ländern und Kommunen Investitionshilfen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus soll er sich auch an den laufenden Betriebskosten beteiligen. Finanziert werden soll dies über eine Änderung der Umsatzsteuerverteilung zugunsten der Länder.

Das Gesetz ist durch den Bundesrat zustimmungspflichtig. Die Länderkammer muss das Gesetz also ebenfalls noch beschließen. Diesen Prozess werden wir weiter aufmerksam verfolgen.

Themen: Bildung Jugendarbeit