Europa

Kommentar zum Europäischen Solidaritätscorps

Foto: Vertretung des Europäischen Parlaments in Deutschland

Die Vizepräsidentin des Kulturausschusses im Europäischen Parlament, Helga Trüpel, berichtete am 26. Februar über aktuellen Entscheidungen. Unser Vorstandsmitglied Jannis Pfendtner kommentierte auf Einladung der deutschen Vertretung des EP die Beschlüsse zum Europäischen Solidaritätskorps.

Als Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen erklärte Helga Trüpel, dass der Europäische Solidaritätscorps in European Solidarity and Voluntary Service (ESVS) umbenannt werden soll. Dagegen gehe der Beschäftigungssausschuss, der ebenfalls mitredet, auf die Barrikaden. Das könne also noch heikel werden. Obwohl der Bildungsausschuss bereits ein klares Statement abgegeben hatte, dass Freiwilligendienste nicht dazu da sind, bezahlte Arbeit zu ersetzen.

„Wir sind weitgehend zufrieden mit dem Entwurf des CULT-Ausschusses“, sagte Jannis. Besonders gut: „Die Rolle der Jugendverbände wird explizit genannt. Der Beschäftigungsstrang ist auf 5 Prozent minimiert - wir hätten die komplette Streichung aber vorgezogen“, erklärt Jannis. Jugendverbände sollen Teil des Monitoring sein, ein Fokus liegt auf Inklusion benachteiligter Gruppen. 

Unsere Erwartung ist, dass es im Plenum nochmals grössere Diskussion gibt. Eigentlich unüblich, aber nach dem Votum im März beginnen die Verhandlungen mit Kommission und Rat der Jugendminister, um möglichst bald eine demokratisch legitimierte Rechtsgrundlage für das bereits laufende Programm zu schaffen. Es bleibt schwierig, Forderungen an die neue Programmgeneration ab 2021 zu stellen, wenn es schlicht noch keine Erfahrung mit dem Programm gibt.

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