Zum Konzept des Strukturierten Dialogs

Einstimmig vom Hauptausschuss am 19. November 2007 in Berlin beschlossen.

 Das Konzept des strukturierten Dialogs mit jungen Menschen gewinnt im Bereich der europäischen Jugendpolitik in jüngster Zeit zunehmend an Aufmerksamkeit. Dahinter verbirgt sich ein Instrument zur aktiven Einbeziehung von Jugendlichen in die Debatten über die Gestaltung der europäischen Jugendpolitik. Der strukturierte Dialog wird u.a. als Teil der Umsetzung des Weißbuchs "Neuer Schwung für die Jugend Europas" (2001) und des Europäischen Pakts für die Jugend (2005) gesehen. Seine Struktur bezieht sich auf festgelegte Themen, die in einem klaren Zeitrahmen behandelt werden - und zwar auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene.
 Die Initiative für das Instrument des strukturierten Dialogs geht ursprünglich auf das Europäische Jugendforum zurück. Nachdem der strukturierte Dialog seit einiger Zeit regelmäßig in Dokumenten und auch in Entschließungen des Jugendministerrates[1] beschrieben wird, betreibt die Europäische Kommission seine Umsetzung seit einigen Monaten sehr aktiv.[2] War das Konzept zunächst recht schwammig und unkonkret, so zeichnet sich nun zunehmend ein klareres Bild ab. 2007 fanden bereits der Europäische Jugendgipfel in Rom (März), der Jugendevent der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Köln (April), die Europäische Jugendwoche (Juni) und der Jugendevent der portugiesischen Ratspräsidentschaft in Lissabon (September), alles Jugendkonferenzen auf europäischer Ebene, im Rahmen des strukturierten Dialogs statt. Auch die Mitgliedsstaaten beginnen nun, sich mit der Umsetzung auf nationaler Ebene auseinander zu setzen.
 Der Deutsche Bundesjugendring begrüßt das Konzept des strukturierten Dialogs mit jungen Menschen als guten Ansatz für eine Weiterentwicklung der Jugendbeteiligung auf europäischer Ebene. Wir begrüßen insbesondere die zentrale Rolle, die die Europäische Kommission dabei den Jugendorganisationen und insbesondere dem Europäischen Jugendforum und den nationalen Jugendringen beimisst. Der strukturierte Dialog kann und muss mit ihnen und durch sie umgesetzt werden. Das bedeutet u.a., dass Jugendorganisationen aktiv an der Festlegung der Themen des strukturierten Dialogs, bei der Gestaltung bzw. der Vorbereitung von Veranstaltungen, die in dessen Rahmen stattfinden, und bei der Auswahl von Teilnehmenden für diese Veranstaltungen beteiligt werden.
 Die nationalen Jugendringe sollen darüber hinaus eine wichtige Rolle bei den Diskussionen auf nationaler Ebene spielen.
 Die im Deutschen Bundesjugendring organisierten Jugendverbände und -ringe sind bereit, die Herausforderungen, die der strukturierte Dialog an sie stellt, anzunehmen. Dazu zählt auch, neue Zielgruppen offensiver einzubeziehen. Dies gilt insbesondere für Jugendliche, die aufgrund sozialer Rahmenbedingungen benachteiligt sind und deshalb geringere Chancen haben. Der Deutsche Bundesjugendring und seine Mitgliedsorganisationen engagieren sich zunehmend in dem Themenfeld, um die Rahmenbedingungen und das Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. So wirkte der Deutsche Bundesjugendring u.a. an der Erstellung des Nationalen Integrationsplans der Bundesregierung mit, engagiert sich in der Nationalen Armutskonferenz und ist Mitglied im Netzwerk interkultureller Jugendverbandarbeit und -forschung (NiJaf). Die Integration von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen genauso wie Bildungsgerechtigkeit und Armutsbekämpfung stehen somit weit oben auf seiner Agenda.[3] Gleichzeitig halten wir es für falsch, uns beim strukturierten Dialog auf die so genannten benachteiligten Jugendlichen zu beschränken. Der strukturierte Dialog sollte alle Jugendlichen ansprechen. Auch "nicht-benachteiligte" Jugendliche haben Meinungen, Anregungen und Wünsche, die in die Prozesse der europäischen Jugendpolitik einfließen sollten.
 Die verstärkte Einbeziehung von sozial benachteiligten Jugendlichen erfordert besondere Rahmenbedingungen. So müssen andere Formen von Veranstaltungen und Ansprache gefunden, verstärkte Begleitung gewährleistet und auch die Sprachfähigkeit der Zielgruppe unterstützt werden. Dies ist nicht ohne eine besonders intensive Vorbereitung und zusätzliche Finanzmittel möglich und setzt auch eine entsprechende Qualifizierung von Jugendlichen voraus.
 Der strukturierte Dialog muss ein transparenter und nachhaltiger Prozess sein, bei dem Jugendliche sagen können, was sie interessiert und nicht nur allein von der EU-Kommission oder den EU-Ratspräsidentschaften vorgegebene Themen bearbeiten. Allen Beteiligten (und insbesondere den beteiligten Jugendlichen) muss klar und verständlich sein, welches die Ziele des strukturierten Dialogs sind und wie diese umgesetzt werden. Darüber hinaus muss es einen klaren Kommunikationsfluss geben, der nachvollziehbar und jugendgerecht ist. Insbesondere muss deutlich sein, wie die Ergebnisse von einer Ebene auf die andere übertragen und wie Resultate wieder an die unteren Ebenen zurückgespiegelt werden.
 Veranstaltungen, die im Rahmen des strukturierten Dialogs durchgeführt werden, müssen gründlich vorbereitet, ihre Ergebnisse ausgewertet, verbreitet und ihre Nachbereitung sichergestellt werden können. Dies geht nicht ohne eine verlässliche und vorhersehbare Zeitplanung sowie eine angemessene Einbeziehung der Beteiligten.
 Gleichzeitig ist für die Umsetzung des strukturierten Dialogs eine echte partnerschaftliche Zusammenarbeit notwendig. Deutschland hat hier eindeutig noch Nachholbedarf. Insbesondere auf nationaler Ebene müssen nationale Jugendringe als gleichberechtigte Partner anerkannt und entsprechend einbezogen werden - sei es vom Jugendministerium oder der Nationalagentur für das EU-Programm "Jugend in Aktion". Aber auch auf der regionalen und kommunalen Ebene müssen Behörden und Entscheidungsträger/innen Jugendliche und Jugendorganisationen als gleichberechtigte Partner in dem Dialog anerkennen und sich aktiv daran beteiligen. Nur so wird es gelingen, den strukturierten Dialog auf allen Ebenen umzusetzen.
 Wir begrüßen sehr, dass die Nationalagenturen den Prozess des strukturierten Dialogs unterstützen. Es ist jedoch nicht ihre Aufgabe, ihn allein auszugestalten, auch wenn die Finanzmittel, die im Rahmen der Aktion 5.1 zur Verfügung stehen, ihnen einen großen Handlungsspielraum geben. Die Nationalagenturen sollten sich im Rahmen des strukturieren Dialogs im Wesentlichen darauf beschränken, Projekte zu fördern, sei es finanziell oder organisatorisch. Gleichzeitig reichen die Mittel, die in der Aktion 5.1. zur Verfügung stehen, nicht aus, den strukturierten Dialog in dem gewünschten Umfang und der geforderten Qualität umzusetzen. Der strukturierte Dialog braucht deshalb finanzielle Begleitung auf allen Ebenen - unabhängig vom EUProgramm "Jugend in Aktion".
 Mit dem strukturierten Dialog existiert ein Instrument, um Jugendliche aktiv an europäischer Jugendpolitik zu beteiligen. Doch will man wirkliche Beteiligung erreichen, so bedarf es einer gewissen Regelmäßigkeit. Einmalaktionen sind nicht nachhaltig. Der strukturierte Dialog darf nichts "Aufgesetztes" sein. Auch kommt es nicht zu den erwünschten Wirkungen, wenn Veranstaltungen im Nachhinein zum Teil des strukturierten Dialogs erklärt werden. Das Thema Europa muss kontinuierlich bearbeitet werden. Die beiden Vorbereitungskonferenzen, die im Vorfeld des Jugendevents der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Frühjahr 2007 als Teil des strukturierten Dialogs in Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt organisiert wurden, waren ein erster Schritt. Bleibt es jedoch bei dieser einmaligen Aktion, verfliegt ihre Wirkung schnell.
 Um auch auf europäischer Ebene Kontinuität zu gewährleisten, sollte das Europäische Jugendforum eng in die Vorbereitung und Durchführung der Jugendevents der Ratspräsidentschaften und die Europäischen Jugendwochen einbezogen werden. Das Europäische Jugendforum begleitet die Prozesse der europäischen Jugendpolitik seit ihren Anfängen und hat die entsprechenden Erfahrungen und die Expertise, Veranstaltungen mit echter Jugendpartizipation zu organisieren. Dies hat die Europäische Kommission mittlerweile erkannt, wenn auch noch nicht in dem Maße wie es wünschenswert wäre. Doch insbesondere die Verantwortlichen für die Jugendevents der Ratspräsidentschaften sollten die Möglichkeiten, die eine Zusammenarbeit mit dem Europäischen Jugendforum und Strukturierter Dialog dem entsprechenden nationalen Jugendring bieten, wahrnehmen. Bei der Auswahl der Teilnehmenden an den Veranstaltungen auf europäischer Ebene muss darüber hinaus beachtet werden, dass diese eng in die Prozesse des strukturierten Dialogs auf der nationalen Ebene eingebunden sind. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Ergebnisse der nationalen Debatten in die Diskussionen auf europäischer Ebene eingezogen werden. Gleiches gilt für die Rückspiegelung der Ergebnisse der europäischen Debatten an die nationale Ebene.
 Wir begrüßen auch die Rolle, die das Europäische Jugendforum künftig bei der Organisation und der Nachbereitung der informellen Ministerforen spielen soll. Letztere sollten zu Treffen ausgebaut werden, bei denen die Weiterentwicklung und die Begleitung (Monitoring) des strukturierten Dialogs im Mittelpunkt stehen.
 Des Weiteren sollte die Rolle des Europäischen Parlaments im Rahmen des strukturierten Dialogs erweitert werden. Bisher ist das Europäische Parlament nur am Rande an den Prozessen beteiligt. Doch gerade angesichts der anstehenden Europawahlen 2009 sollte das Parlament stärker in die Umsetzung einbezogen werden. Dies setzt voraus, dass auch das Europäi-sche Parlament sich aktiver an den jugendpolitischen Prozessen in der EU beteiligt.
 Die Europäische Kommission plant für 2007 bis 2009 einen ersten Zyklus des strukturierten Dialogs durchzuführen. Schwerpunktthemen hierfür stehen bereits fest. Wir halten es für notwendig, dass nach dem Ende dieses ersten Zyklus des strukturierten Dialogs im Jahr 2009 eine Evaluierung vorgenommen wird. Ziel ist es zu prüfen, ob das Instrument des strukturierten Dialogs erfolgreich umgesetzt wird und so weitergeführt werden soll, ob Anpassungen notwendig sind oder ob es gar gescheitert ist.
 Der Deutsche Bundesjugendring wird sich aktiv in die Umsetzung des strukturierten Dialogs einbringen und insbesondere auf nationaler Ebene für eine aktive Beteiligung werben.
 Um den strukturierten Dialog speziell in Deutschland weiter voranzubringen,
 fordert der Deutsche Bundesjugendring regelmäßige Treffen der von der Europäischen Kommission benannten zentralen Dialogpartner: dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Nationalagentur "Jugend für Europa" und dem Deutschen Bundesjugendring. Ziel der Treffen sollte es sein, die Rahmenbedingungen für den strukturierten Dialog in Deutschland festzulegen.
 wird der Deutsche Bundesjugendring im 2. Halbjahr 2008 eine nationale Veranstaltung zum Schwerpunktthema "interkultureller Dialog" durchführen und über seine Mitgliedsorganisationen hinaus interessierte Stellen ermutigen, sich mit dem Thema auf lokaler und regionaler Ebene auseinander zu setzen.
 empfiehlt der Deutsche Bundesjugendring dem Deutschen Nationalkomitee für internationale Jugendarbeit (DNK), nach dem Ende der slowenischen Ratspräsidentschaft eine Veranstaltung durchzuführen, um die erste Teampräsidentschaft und insbesondere die Ergebnisse des strukturierten Dialogs auf europäischer Ebene auszuwerten.
 wird der Deutsche Bundesjugendring bzw. das DNK die Berichte von Jugendlichen, die für das DNK an europäischen Veranstaltungen im Rahmen des strukturierten Dialogs teilnehmen, verstärkt kommunizieren. Ziel ist eine Dokumentation der Veranstaltungen unabhängig von den offiziellen Darstellungen der Europäischen Kommission oder den Ratspräsidentschaften.
 wird der Deutsche Bundesjugendring Qualifizierungsseminare für Jugendliche anregen, um Jugendlichen die Auseinandersetzung mit europäischen Themen und die aktive Teilnahme am strukturierten Dialog zu erleichtern. Dabei sollten insbesondere Jugendliche angesprochen werden, die aufgrund sozialer Rahmenbedingungen benachteiligt sind.

Glossar
 Informelles Ministerforum: Das informelle Ministerforum findet am Rande der Sitzungen des Jugendministerrates statt. In der Regel treffen dabei die Jugendminister/innen der Teampräsidentschaft mit Vertreter/innen der entsprechenden nationalen Jugendringe sowie des Europäischen Jugendforums zusammen. Gemeinsam beraten sie darüber, wie Jugendliche stärker in die Politikgestaltung auf europäischer Ebene einbezogen werden können. Dabei werden insbesondere europäische Jugendveranstaltungen ausgewertet. Das informelle Forum ist Bestandteil des strukturierten Dialogs mit jungen Menschen und wurde unter der finnischen EU-Ratspräsidentschaft im November 2006 erstmals durchgeführt.
 Jugendevents der EU-Ratspräsidentschaften: Seit 1999 ist es üblich, dass die Länder, die die EURatspräsidentschaft innehaben, einen so genannten Jugendevent organisieren. Jugendliche aus ganz Europa werden zu einer mehrtägigen Jugendkonferenz in das Ratspräsidentschaftsland eingeladen und erhalten die Möglichkeit, sich untereinander auszutauschen, Themen zu diskutieren und gemeinsame Forderungen zu erarbeiten. Wurden die Jugendevents in den Anfangsjahren als neuartiges Diskussions- und Kontaktforum für Jugendliche begrüßt, so haben sie sich mittlerweile zu Großevents der jeweiligen Ratspräsidentschaft entwickelt, die selten die hohen Anforderungen für Jugendpartizipation, die an sie gestellt werden, erfüllen können. Mit Hilfe des strukturierten Dialogs möchte man dem entgegenwirken. Die Jugendevents werden über das EU-Programm "Jugend in Aktion" finanziell gefördert.
 Europäische Jugendwoche: Die Europäische Jugendwoche wird von der Europäischen Kommission seit 2005 alle 18 Monate im Rahmen des Plan D für Demokratie, Dialog und Debatte, des EU-Programms "Jugend in Aktion" und des strukturierten Dialogs organisiert. Sie besteht aus einer zentralen Veranstaltung in Brüssel sowie dezentralen Veranstaltungen und Aktivitäten in den Mitgliedstaaten, die von den jeweiligen Nationalagenturen in Kooperation mit weiteren Partnern organisiert werden. An der zentralen Veranstaltung in Brüssel nehmen etwa 200 Jugendliche aus ganz Europa teil. Die letzte Europäische Jugendwoche fand vom 3. bis 10. Juni 2007 statt. www.youthweek.eu
 Europäisches Jugendforum: Das Europäische Jugendforum oder auch Youth Forum Jeunesse (YFJ) wurde 1996 von nationalen Jugendringen aus ganz Europa sowie internationalen nichtstaatlichen Jugendorganisationen gegründet. Heute sind knapp 100 Mitgliedsorganisationen unter seinem Dach versammelt. Vorläuferorganisationen waren der Rat der Europäischen Jugendringe (CENYC), das Europäische Koordinierungsbüro der internationalen nichtstaatlichen Jugendorganisationen (ECB) und das Jugendforum der Europäischen Union (YFEU). Das Ziel der Arbeit des Europäischen Jugendforums ist es, durch seine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, dem Europarat und der UN-Organisation auf Standpunkte von europäischen Jugendlichen aufmerksam zu machen. Es setzt sich für die aktive Partizipation junger Menschen an der Gestaltung Europas und für eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen ein. Außerdem unterstützt das Europäische Jugendforum die Arbeit seiner Mitgliedsorganisationen. www.youthforum.org
 Nationalagentur: Die Nationalagenturen arbeiten im Auftrag der Europäischen Kommission und der jeweiligen Regierung und setzen das EU-Programm "Jugend in Aktion" um. Sie informieren über die Ziele, Möglichkeiten, Richtlinien und Schwerpunkte des Programms und vergeben die damit verbundenen Zuschüsse. Insgesamt gibt es 33 Nationalagenturen in 31 europäischen Ländern. Die deutsche Nationalagentur heißt "Jugend für Europa" und ist bei IJAB, der Fachstelle für internationale Jugendarbeit, angesiedelt. www.jugendfuereuropa.de
 Strukturierter Dialog mit jungen Menschen: Der strukturierte Dialog mit jungen Menschen ist ein Instrument, die Beteiligung von Jugendlichen an europäischer (Jugend-)Politik zu erhöhen. Der Dialog basiert auf dem Weißbuch "Jugend" und dem Europäischen Pakt für die Jugend. Gemäß eines "bottom-up"-Konzepts sollen Jugendliche von der lokalen und regionalen über die nationale Ebene an europäischen Debatten beteiligt werden. Auf europäischen Jugendveranstaltungen wie den Europäischen Jugendwochen oder den Jugendevents der EU-Ratspräsidentschaften sollen die Ergebnisse der Debatten gebündelt werden und letztlich in die Gestaltung europäischer Jugendpolitik einfließen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Beteiligung benachteiligter Jugendlicher. Thematisch soll der strukturierte Dialog der Agenda der europäischen Jugendpolitik bis 2009 folgen (2007: Inklusion und Vielfalt, 2008: interkultureller Dialog, 2009: Perspektiven für die künftige jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa/Kreativität). 2007 hat man begonnen, das Konzept umzusetzen. Der Europäische Jugendgipfel in Rom (März), die Jugendevents der deutschen und der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft (April und September) sowie die Europäische Jugendwoche (Juni) standen in seinem Zeichen. Das EU-Programm "Jugend in Aktion" sieht in der Aktion 5.1 explizit Mittel zur Förderungen von Aktivitäten im Rahmen des strukturierten Dialogs vor.
 Einstimmig vom Hauptausschuss am 19. November 2007 in Berlin beschlossen.
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 [1] Siehe die Entschließungen des Jugendministerrates vom 15. November 2005 und dem 13. November 2006.
 [2] Vgl. u.a. Mitteilung der Europäischen Kommission zur europäischen Politik im Bereich der Beteiligung und Information von Jugendlichen (COM (2006) 417 vom 20. Juli 2006) sowie das Arbeitspapier der Europäischen Kommission vom 10. August 2007 (EAC/D1/JK/D(2007) 12810 reg).
 [3] Vgl. z.B. die DBJR-Position "Potentiale nutze und ausbauen! - Jugendverbände und die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund" (Dezember 2004) oder den DBJR-Beschluss "Verbesserung der Ausbildungssituation und der beruflichen Integration junger Frauen" (Oktober 2007). Darüber hinaus plant der Deutsche Bundesjugendring in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Köln und dem Deutschen Jugendinstitut eine Studie, die sich mit der interkulturellen Öffnung von Jugendverbandsarbeit beschäftigt. Des Weiteren zeigt eine Studie des Bundesinstituts für Berufsbildung die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements z.B. in Jugendverbänden für Jugendliche, die sich um einen Ausbildungsplatz bemühen (vgl. BiBB Report 02/2007, S. 5).