Haltung statt Neutralität!

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt unterstützt Ehrenamtliche gegen die Angst vor Gewalt und Anfeindungen mit dem Mikroförderprogramm  “Engagement gewinnen. Ehrenamt binden. Zivilgesellschaft stärken.” fördern sie Projekte zur Stärkung von Engagement und Ehrenamt mit bis zu 1.500 Euro. Rein ehrenamtlich getragene Organisationen in ländlichen und strukturschwachen Regionen stehen dabei im Fokus der Förderung. Weiterhin sind auf einer Website Notfallnummern, Expertisen und Materialien zusammengestellt.

• Link zur Website “Schutz und Prävention im Ehrenamt”
• Link zum Mikroförderprogramm "Engagement gewinnen. Ehrenamt binden. Zivilgesellschaft stärken."

Der Landesjugendring Brandenburg e.V. hat gemeinsam mit seinen Mitgliedsorganisationen eine Arbeitsgemeinschaft zum Schutz vor Angriffen auf die Jugend(verbands)arbeit durch verschiedene rechte Akteur*innen in Parlament, im digitalen Raum und auf der Straße eingerichtet. Diese befasst sich mit Schutz- und Präventionsmaßnahmen. Der Landesjugendring hat eine Übersicht an Beratungs- und Unterstützungsstellen erstellt, an die ihr euch wenden könnt, wenn es zu menschenfeindlichen Vorfällen kommt. Egal ob ihr Vorfälle mitbekommt oder selbst davon betroffen seid, es ist wichtig diese zumindest zu dokumentieren. Außerdem findet ihr dort auch wertvolle Materialien zu dem Themenbereich

Link zur Übersichtswebsite des Landesjugendrings Brandenburg e.V.

Die mobile Beratung richtet sich an alle, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Verschwörungserzählungen engagieren wollen. Die Anlässe für eine Beratung können vielfältig sein: ein rechtsextremer Vorfall in der Nachbarschaft, eine Kollegin, die sich rassistisch äußert, Verschwörungsmythen im Familienchat – das sind nur drei von vielen Fällen, in denen sich Menschen an die Mobile Beratung wenden. Link zur Liste der rund 50 Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus bundesweit:

Link zur mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus

Die Begriffe „Neutralitätsgebot“ oder „Neutralitätspflicht“ geistern durch die Landschaft der Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere der außerschulischen Jugendbildung. Sie werden gerade von rechtsextremen Akteuren politisch instrumentalisiert und von Verwaltungen unsachgemäß angewendet im Rahmen von Neutralitätsauflagen. Damit verunsichern und bedrohen sie Jugendverbände und -ringe und damit auch die Jugendgruppen und -initiativen vor Ort, die als selbstorganisierte Akteure mit politischen Interessen, mit Werten und Haltung handeln und wirken. Hilfreiche Unterstützung finden sich hier:

• Expertise des Bundesjugendrings zu Neutralitätsauflagen durch Förderbedingungen und Zuwendungsbescheide
• Gegenrechtsschutz - Unterstützung, wenn “Behörden autoritär handeln” und “gegen juristische Angriffe von rechts”
• Neutralitätsgebot.de - eine Materialsammlung der Aktion Schulterschluss für die Kinder- und Jugendhilfe

Es gibt bundesweit drei Beratungsstellen unterschiedlicher Träger zu Antifeminismus – in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg

• Spotlight Antifeminismus erkennen und begegnen der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz.
  Spotlight Antifeminismus Website
• Fachstelle gegen Antifeminismus und Queerfeindlichkeit in Baden-Württemberg der Landesarbeitsgemeinschaft offene Jugendbildung Baden-Württemberg.
  Website der Fachstelle gegen Antifeminismus und Queerfeindlichkeit
• Fachstelle Gender, GMF und Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung.
  Website der Fachstelle der Amadeu Antonio Stiftung

Der Gegenrechtsschutz von FragDenStaat, der Gesellschaft für Freiheitsrechte und des Verfassungsblogs bietet rechtliche Unterstützung für Organisationen, die durch Maßnahmen der Verwaltung oder anderer staatlicher Stellen in ihren Rechten beschnitten werden, weil sie nicht den politischen Vorstellungen autoritär handelnder Kräfte entsprechen.

Website GegenRechtsSchutz

Organisationen, die vom Verlust der Gemeinnützigkeit wegen ihres Engagements gegen Rechtsextremismus bedroht sind, können sich unter gemeinnuetzig-gegen-rechts@freiheitsrechte.org an die Gesellschaft für Freiheitsrechte wenden, wenn sich die Aberkennung der Gemeinnützigkeit abzeichnet oder bereits erfolgt ist. Sie prüfen alle eingehenden Anfragen. Wenn eine Förderung möglich ist, können die Verfahrenskosten vollständig von Campact übernommen werden.

Website

Das Angebot richtet sich an alle, die sich mit Rassismus in ihrer Organisation auseinandersetzen wollen – ob in der alltäglichen Arbeit, bei Veranstaltungen, in der Verbandsentwicklung oder Projektplanung. Es bietet Unterstützung bei rassismuskritischer Reflexion, im Umgang mit rechtspopulistischen Organisationen sowie bei der Suche nach passenden Referent:innen und Trainer:innen.

Website

Als Jugendgruppe seid ihr nie alleine. Wendet euch je nach Thema und gefragter Expertise an eure nächste Verbands- oder Ringebene. Der Deutsche Bundesjugendring ist als Backbone-Struktur ebenfalls für euch ansprechbar.

Das Violence Prevention Network ist in der Extremismusprävention sowie der Deradikalisierung und Distanzierungsbegleitung tätig. Sie stellt Instrumente und Ressourcen zur Verfügung, damit radikalisierte Menschen ihre bisherigen Verhaltensmuster reflektieren und überwinden können. Diese sollen befähigt werden, ein Leben zu führen, in dessen Verlauf sie weder sich selbst noch andere schädigen. Zudem werden Angehörige und Fachkräfte im konstruktiven, präventionsfördernden Umgang mit radikalisierten Personen unterstützt und fortgebildet.

Website

Die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ berät zu Fragen von Gemeinnützigkeit und auch zum Vereinsrecht, zu Problemen bei der Gründung (Nicht-Anerkennung der Satzung durch das Finanzamt) oder bei angedrohter oder bereits erfolgter Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Aufgrund beschränkter Kapazitäten stellen sie einige allgemeine Informationen sowie weitere Beratungsangebote zusammen.

Website

Die LAG Jugendringe in NRW stellt eine Materialsammlung für die Jugendverbandsarbeit bereit, darunter eine fundierte Stellungnahme „Wir sind nicht neutral – Neutralitätsfiktion und Jugendverbandsarbeit“ Materialien zur politischen Bildung und zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. Zudem verweist sie auf konkrete Unterstützungsangebote wie Beratung zu Satzungsfragen und Online-Fortbildungen für Fachkräfte in der Jugendarbeit.

Link zur Website

Die DLRG-Jugend hat sich den modernisierten und aktualisierten Formen des Rechtsextremismus zugewandt. Der Bundesjugendtag hat im Oktober 2018 in Wolfsburg das Positionspapier „Schwimmen gegen den rechten Strom“ verabschiedet. Es soll die Sinne des Verbandes für den Rechtspopulismus, mit all seinen Bezügen zum Rechtsextremismus, schärfen. Die Broschüre  ist eine erweiterte Neuauflage. Sie wurde um das Positionspapier
„Kein Raum für rechte Parolen“, sowie einige Methoden und Informationen zur „Neuen
Rechten“ ergänzt. Der Teil „Ausschluss als letztes Mittel – Rechtliche Grundlagen“ wurde aus der 2017 erschienenen Erstauflage übernommen.

Link zur Broschüre

Die Handreichung „Pädagogischer Umgang mit Rechtsextremismus in der Jugend(verbands)arbeit“ des Kinder- und Jugendring Sachsen bietet Fachkräften und Ehrenamtlichen Orientierung im Umgang mit rechtsextremen Einstellungen und Erscheinungsformen im Alltag der Jugend(verbands)arbeit. Sie beleuchtet Hintergründe und aktuelle Entwicklungen, zeigt Handlungsmöglichkeiten für Intervention und Prävention auf und gibt konkrete Hinweise zur Gesprächsführung sowie zur Stärkung demokratischer Haltungen in Gruppen und Einrichtungen. Die Broschüre richtet sich an alle, die demokratische Räume schützen und junge Menschen in ihrer Entwicklung begleiten möchten.

Link zur Broschüre

Der Naturschutz ist ein Themenbereich, der von Vereinnahmungsversuchen rechter Akteure betroffen ist. Was haben Rechtsextremismus und Rechtspopulismus mit Naturschutz zu tun? Wie kann auf rechte Interventionen oder menschenverachtende Aussagen reagiert werden – sowohl allgemein als auch verbandsintern? Wie stark sind NAJU und NABU von rechten Interventionen betroffen? Antworten auf diese Fragen bietet die Website der Naturschutzjugend mit dem Projekt „Kein Blattbreit der Rechten – Verbandliche Stärkung der Prävention gegen rechte Interventionen die folgenden Publikationen. Die NABU-Broschüre enthält sowohl eine Einführung in die Thematik als auch die Ergebnisse einer Verbandsumfrage sowie Publikationen, die Website enthält Infografiken und Erklärvideos zu der Thematik.

Link zur Website

Der Leitfaden für die Mitgliedsverbände des Stadtjugendring Potsdam e.V. setzt sich mit dem Eindruck auseinander, dass die Anliegen der jungen Generation unter politischen Repräsentant*innen weder ausreichend Gehör, noch sichtbare und zufriedenstellende Umsetzung finden und sich durch die Angst vor sozialem und wirtschaftlichem Abstieg junge Menschen vermehrt der AfD und anderen Kräfte des rechten Spektrums mit Heilsversprechungen zuwenden. Aus dieser Ansicht widmet sich der Leitfaden der Frage: Wie gelingt es uns als Aktive in der Jugendarbeit, junge Menschen besser zu erreichen, sie in gesellschaftspolitische Prozesse einzubinden und sie zur selbstständigen Gestaltung zu befähigen?

Leitfaden zum Download

Die Handreichung zum Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern von RAA und Demokratie und Bildung Mecklenburg-Vorpommern thematisiert die gezielte Unterwanderung von Vereinen durch rechtsextreme Akteur*innen und bietet praxisnahe Unterstützung für ehrenamtlich Engagierte und Vereinsverantwortliche im Umgang mit solchen Versuchen. Sie erläutert, warum rechtsextreme Gruppen Vereine als strategisches Einfallstor in die Zivilgesellschaft nutzen, welche Gefahren damit verbunden sind – insbesondere in strukturschwachen Regionen – und welche Handlungsmöglichkeiten bestehen.

Handreichung zum Download

Die Broschüre “Zwischentöne erkennen – Handlungssicherheit bei extremistischen Tendenzen” des des Bundesmusikverband Chor & Orchester e.V. soll Ehrenamtliche und Hauptamtliche in Vereinen und Verbänden dabei unterstützen: Mit rechtlich geprüften Antworten auf die drängendsten Fragen, Musterformulierungen und Hilfestellungen.

Website zu Handreichung und Materialien

Die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ berät zu Fragen von Gemeinnützigkeit und auch zum Vereinsrecht, zu Problemen bei der Gründung (Nicht-Anerkennung der Satzung durch das Finanzamt) oder bei angedrohter oder bereits erfolgter Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Aufgrund beschränkter Kapazitäten stellen sie einige allgemeine Informationen sowie weitere Beratungsangebote zusammen.

Website

Prof. Dr. Burkhard Küstermann hat am 12.02.2025 einen Vortrag im Rahmen des Formats „#DSEEerklärt: Rechtsgrundlagen“ der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt gehalten, der aufgezeichnet ist. In über 50 Min. führt er die rechtlichen Aspekte aus, die zu beachten sind, wenn sich eine gemeinnützige Organisation für demokratische Werte einzusetzen und sich gegen Anfeindungen, extremistische Ideologien und Hetze positioniert.

Zur Website mit dem Video

Die Handreichung "Engagiert & demokratisch bleiben – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der extrem rechten AfD" des Bundesverbands Mobile Beratung trägt Tipps und Praxisbeispiele zusammen. Der erste Teil liefert Hintergrundinformationen zu Fragen wie: Warum ist die AfD im Osten erfolgreicher als im Westen? Wie ist sie mit Neonazis vernetzt? Und welche Rolle spielen demokratische Parteien beim Zurückdrängen des Rechtsextremismus? Der zweite Teil bietet konkrete Empfehlungen zum Umgang mit der AfD – für Einzelpersonen, Schulen, Vereine, Kultureinrichtungen, Kommunalpolitiker*innen und viele mehr.

Link zum PDF-Download

Die FAQ-Broschüre des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten (AdB) bietet praxisnahe Hilfestellungen für Bildungseinrichtungen, die sich mit Anfeindungen, Diffamierungen oder Angriffen konfrontiert sehen – besonders dann, wenn sie sich aktiv gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus positionieren. In 39 Seiten thematisiert sie die Themenbereiche: Anfeindungen und Vereinnahmungsversuche durch die AfD, Angriffe auf die inhaltliche Arbeit und die Reputation, Schutz von Personen und Daten, Schutz von Räumen und Arbeitsmitteln, Schutz von Veranstaltungen, Umgang mit Bedrohung online und offline, Öffentlichkeitsarbeit, Ressourcen.

Dokument

Um eure Arbeit, insbesondere Veranstaltungen, möglichst störungs- und diskriminierungsfrei umsetzen zu können, hat der Landesjugendring Brandenburg e.V. für euch hier praktische Aushänge und Hinweise gesammelt.

Link zur Materialsammlung und zum Beratungsangebot

Die Handreichung für die Vorbereitung und den Schutz von öffentlichen Veranstaltungen des Portals „Stark im Amt“ des Deutschen Städtetags hilft entlang zentraler Fragen und Ausführungen, eigene Veranstaltungen vorausschauend zu planen. Die ausführungen zu den einzelnen Fragestellungen verweisen wiederum auf hilfreiche Dokumente und Materialien.

Website

Für den Schutz von Online-Veranstaltungen und -Seminaren haben der VDK und die MBR in Kooperation mit dem Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (Bundesverband RIAS) die Broschüre "AUCH DIGITAL SICHERE RÄUME SCHAFFEN Online-Veranstaltungen und -Seminare schützen" entwickelt. Zum Umgang mit rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Störungen und Bedrohungen werden auf acht Seiten zentrale Fragen erörtert und Handlungsempfehlungen gegeben.

Handlungsempfehlungen: AUCH DIGITAL SICHERE RÄUME SCHAFFEN Online-Veranstaltungen und -Seminare schützen

In dieser Handreichung für die Durchführung störungsfreier Veranstaltungen der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) und des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. werden Hintergrundinformationen zur Wortergreifungsstrategie, die von verschiedenen rechtsextremen Formationen angewandt wird, vorgestellt, es werden Argumente und Hilfestellungen für einen Ausschluss von Rechtsextremen von öffentlichen Veranstaltungen gegeben sowie Checklisten für die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen bereitgestellt. Da es bezüglich der Zugangsrechte große Unterschiede zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Räumen und mithin den Handlungsspielräumen privater und öffentlich-rechtlicher Veranstalter*innen gibt, fokussiert dieses Handout auf die Möglichkeiten privater Veranstalter*innen.

Dokument

Organisator*innen von Versammlungen und Demonstrationen können die Broschüre der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) und des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) nutzen. Dort werden von den rechtlichen Grundlagen über die Versammlungsplanung bis zur Thematik von Störungen grundlegene Fragen zur Vorbereitung behandelt. Die Handlungsempfehlungen sind an der Berliner Gesetzesgrundlage ausgerichtet, bei den betreffenden Stellen sollten Leser*innen diese mit den vor Ort geltenden Gesetzen vergleichen, die die Versammlungsfreiheit regeln.

Die Broschüre als Download

Im Rahmen öffentlich geförderter Projekte kann eine Unsicherheit im Umgang mit rechtsextremen Akteuren im Kontext des staatlichen Neutralitätsgebotes entstehen. Das Informationsschreiben zum Umgang mit Parteien des Bundesprogramms Demokratie Leben! aus dem Jahr 2024 kann als Orientierung für Handlungsmöglichkeiten im Rahmen einer Förderung herangezogen werden.

Das Dokument als Download

Die Handreichung „Jugendpolitische Argumente gegen jeden Rechtspopulismus“ des Kinder- und Jugendring Sachsen beschäftigt sich mit 10 rechtspopulistischen Aussagen, die von jugendpolitscher Relevanz sind und halten ihnen eigene Überzeugungen und Argumente entgegen. Aufgrund ihrer Mandate in vielen Parlamenten, ihrer Potenzialität und ihrer parlamentarischen Anfragen in Bezug auf die Jugendverbandsarbeit, bezieht sie sich auf beispielhafte Originalzitate der AfD. Die Argumente richten sich aber gegen jeden Rechtspopulismus, egal welcher Partei oder Gruppierung.

Das Dokument als Download

Das Website-Angebot "Sport mit Courage" der Deutschen Sportjugend (dsj) unterstützt Menschen, die als Teilnehmer*innen, Ehren- und Hauptamtliche mit Hate Speech, Extremen Rechten oder Neutralitätsforderungen konfrontiert werden. Auf der Website sind verschiedene Themen mit Dossiers aufbereitet, außerdem wird eine Übersicht zu Anlauf- und Beratungsstellen zu verschiedenen Bedarfslagen gegeben und ein Glossar informiert in diesem Kontext über relevante Begrifflichkeiten.

• https://www.sport-mit-courage.de/extreme-rechte-im-sport
• https://www.sport-mit-courage.de/sport-werte-politik/dossier-sport-werte-politik
• https://www.sport-mit-courage.de/neutralitaet-im-sport

Hier findet ihr, sortiert nach Themen und Formaten, Ratgeber, Checklisten, Analysen, Anleitungen und Schulungsmaterialien für das demokratische Engagement. Die meisten dieser Handreichungen stammen von Mitgliedsorganisationen des Bündnisses Zusammen für Demokratie – Im Bund. Vor Ort. Für alle.

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