Bundeskinderschutzgesetz

Verkehrsschild Achtung KinderFoto: Scholl | DBJR

In den Jugendverbänden wird das Thema sexualisierte Gewalt in den Strukturen der Jugendverbandsarbeit seit Jahren intensiv aufgegriffen – aus eigener Initiative und in Verantwortung für das Wohl der jungen Menschen. Die Frage der Prävention sexualisierter Gewalt in den eigenen Reihen wird also schon lange mit hoher Priorität und Ausdauer bearbeitet. Flächendeckend werden in den Jugendverbänden umfassende Präventionskonzepte eingeführt. Darüber hinaus leisten Jugendverbände in ihrer Arbeit einen zentralen Beitrag gegen Gewalt an Kindern. Sie stärken Kinder und Jugendliche in ihrer Persönlichkeit und unterstützt sie, eigene Grenzen zu erkennen und selbstbewusst zu artikulieren.

Für die Prävention haben Führungszeugnisse nur eine sehr geringe Bedeutung, auch wenn sie oft im Mittelpunkt der öffentlichen und medialen Wahrnehmung und der fachpolitischen Debatten standen und stehen. Der Grund: Sie sind lediglich ein Instrument, um bereits einschlägig vorbestrafte Personen von einer Tätigkeit in der Jugendhilfe abzuhalten.

Das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz - BKiSchG) regelt daher auch sehr viel mehr, als die Frage nach Führungszeugnissen. Es ist ein Artikelgesetz, welches bestehende Gesetze (vor allem das Kinder- und Jugendhilfegesetz – KJHG bzw. SGB VIII) ändert und das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) geschaffen hat.

Die rechtsgültige Fassung des BKiSchG kann direkt auf der Seite des Bundesgesetzblattes (BGBl I S. 2975) heruntergeladen werden.

Die aktuelle Fassung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) ist hier zu finden.

Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) kann hier heruntergeladen werden.

Die für die Jugendverbandsarbeit und Jugendarbeit wichtigen Änderungen des SGB VIII sind insbesondere die §§ 8a, 72a und 79a SGB VIII (in Verbindung mit der Änderung des §74).

Die Umsetzung des BKiSchG erfolgt in den einzelnen Jugendämtern. In der Regel gibt es jedoch jeweils auf Landeseben landesweite Empfehlungen, Mustervereinbarungen oder Rahmenvereinbarungen. Teilweise sind diese aber auch noch im Aushandlungsprozess. Über den konkrete Sachstand in den einzelnen Bundesländern kann am besten der jeweilige Landesjugendring informieren. Weitere Informationen zum Stand in den einzelnen Ländern findet ihr unter BkiSchG_Umsetzung.

 

Auch Bundesebene gibt es zwei Empfehlungen zur Umsetzung (einzelnen Paragraphen) des BKiSchG:

 

Der DBJR hat eine Arbeitshilfe zu Führungszeugnissen für Ehrenamtliche nach dem Bundeskinderschutzgesetz für Verantwortliche in der Jugendverbandsarbeit auf lokaler Ebene erarbeitet. Neben Hintergrundinformationen zum Bundeskinderschutzgesetz gibt die Broschüre Orientierung für Gespräche oder Verhandlungen mit Jugendämtern. Wann besteht keine Führungszeugnispflicht? Wie kommen Vereinbarungen mit dem Jugendamt zustande? Was soll in Vereinbarungen stehen? Auf diese Frage gibt es Antworten. Beschrieben werden auch Sonderfälle und Anwendungsbeispiele.

Zur Umsetzung des §79 SGB VIII hat der Deutsche Verein ein Diskussionspapier unter dem Titel Qualitätsentwicklung in der Kinder- und Jugendhilfe – Diskussionspapier des Deutschen Vereins zum Umgang mit §§ 79, 79 a SGB VIII veröffentlicht.

Weitere Informationen:

Ansprechpartner in der Geschäftsstelle

Christian Weis

Christian Weis
Referent für Grundlagenarbeit
Tel.:
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E-Mail:
christian.weis[at]dbjr.de