Engagement gegen Extremismus

Aufkleber NO GO für NazisFoto: Michael T. | jugendfoto.de (by-nc)

Der DBJR lehnt grundsätzlich demokratie- und menschenfeindliche Tendenzen in der Gesellschaft ab. Demokratie, Menschenrechte, Gewaltprävention, Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung haben in den Jugendverbänden eine hohe Bedeutung.

Die aktuellen Programme der Bundesregierung richten sich nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Linksextremismus und Islamismus. Zugrunde liegen den Programmen Definitionen, die aus Sicht des DBJR diffus und fragwürdig sind. Die Definition des Verfassungsschutzes, die Basis für die Programme ist, eignet sich nicht. Der DBJR verwahrt sich auch dagegen, dass er selbst, seine Mitgliedsorganisationen oder deren Kooperationspartner als „extremistisch“ eingestuft werden.

Das BMFSFJ bezieht sich in seiner Definition auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1952.

Umstrittene Demokratieklausel

Der DBJR, die Jugendverbände und ihre Partner kritisieren die so genannte Demokratieklausel, die mit dem Zuwendungsbescheid für Fördermittel aus dem Programm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ zu unterschreiben ist.

Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland sowie die Garantie, eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit zu gewährleisten, ist ohnehin gegeben. Sie wird beispielsweise durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit nachgewiesen. Eine Kontrolle der potentiellen Partner lehnt der DBJR ab, sie geht weit über die Sicherstellung von Zuverlässigkeit und Qualifikation, die sich aus den allgemeinen Förderbedingungen ergibt, hinaus.