Aktuelle Stellungnahmen

Stellungnahme zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)

Die Bundesregierung hat am 12. April 2017 einen Gesetzentwurf zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz vorgelegt. Wir setzen uns in dieser Stellungnahme mit einzelnen Punkten auseinander.

Erstellungsdatum:
29.05. 2017
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127 KB
2017-DBJR-Stellungnahme-KJSG.pdf
 

Stellungnahme zum Europäischen Solidaritätskorps (ESC)

Wir verfolgen die Diskussion zum neuen Europäischen Solidaritätskorps (ESC) kritisch. Auch wenn die Absicht der EU-Kommission gut ist, die Bedürfnisse und Interessen junger Menschen in Europa endlich mehr in den politischen Fokus zu rücken – das ESC ist aus unserer Perspektive dafür nicht der geeignete Weg.

Erstellungsdatum:
12.05. 2017
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96 KB
2017-DBJR-Stellungnahme-ESC.pdf
 

Stellungnahme: Zur Anhörung Eigenständige Jugendpolitik (Landtag Thüringen)

Das Land Thüringen will eine Eigenständige Jugendpolitik etablieren. Zu einer Anhörung am 20. März 2017 war der DBJR gebeten, eine Stellungnahme abzugeben. Thema war ebenfalls eine Einschätzung zur Partizipation junger Menschen.

Erstellungsdatum:
10.04. 2017
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165 KB
170227-Stellungnahme-Landtag_Th-EiJP.pdf
 

Stellungnahme: Die „neue“ Nachhaltigkeitsstrategie ist nicht nachhaltig

Die Bundesregierung hat Anfang des Jahres eine Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. Aus der Perspektive junger Menschen und künftiger Generationen bleibt die Strategie auch in ihrer Neuauflage eine Enttäuschung. Die Bundesregierung gießt die wegweisenden Sustainable Development Goals (SDG) wie eine Soße über ihre alte Strategie und gliedert etwas um. Sie verpasst aber die Chance zu einem neuen, ambitionierten Blick auf Deutschland und die Welt.

Erstellungsdatum:
06.02. 2017
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89 KB
2017-DBJR-stellungnahme-nachhaltigkeit.pdf
 

Stellungnahme: Europa ist ohne Alternative

Nach dem Referendum in Großbritannien im Juni 2016 beschreibt der DBJR die Haltung junger Menschen gegenüber Europa und stellt Forderungen an die Staats- und Regierungschefs. Die Stellungnahme enthält außerdem eine Selbstverpflichtung.

Erstellungsdatum:
28.06. 2016
Dateigröße:
80 KB
2016-DBJR-Stellungnahme-Europa.pdf
 

Stellungnahme: Für einen wirksamen Jugend-Check

Der Jugend-Check ist das zentrale Element der Jugendstrategie der Bundesregierung. Er leistet einen wirksamen und spürbaren Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und führt zu einer besseren Gesetzgebung, die auch die Interessen junger Menschen berücksichtigt. In der Stellungnahme machen wir deutlich, welche notwendigen politischen Schritte eingeleitet werden müssen.

Erstellungsdatum:
28.06. 2016
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94 KB
2016-DBJR-Stellungnahme-Jugendcheck.pdf
 

Stellungnahme zur Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes

Die im DBJR zusammengeschlossenen Jugendverbände und Landesjugendringe begrüßen aus Anlass der Veröffentlichung des Evaluationsberichtes der Bundesregierung zum Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG), dass der Bundesgesetzgeber in Artikel 4 des BKiSchG die Bundesregierung verpflichtet hat, die Wirkungen des Gesetzes zu untersuchen und darüber dem Deutschen Bundestag zu berichten. In der Stellungnahme nennen wir auch kritische Punkte und Perspektiven.

Erstellungsdatum:
24.02. 2016
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311 KB
DBJR-Stellungnahme-BKiSchG.pdf
 

Stellungnahme: Absenkung des Wahlalters in Thüringen

Der DBJR begrüßt die in den vorliegenden Gesetzesentwürfen angestrebte Absenkung des aktiven Wahlalters bei Landtags- und Kommunalwahlen in Thüringen ausdrücklich. Aus Sicht des DBJR gibt es keinen stichhaltigen Grund, jungen Menschen die Beteiligung an allgemeinen Wahlen und damit einem elementaren Bürgerrecht, zu verwehren.

Erstellungsdatum:
22.09. 2015
Dateigröße:
56 KB
150915_DBJR_Stellungnahme_Gesetzesentwuerfe_Thueringer_Wahlgesetze_.pdf
 

Stellungnahme: Zum offenen Konsultationsverfahren für das Jugendangebot von ARD und ZDF

Der DBJR vertritt als Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und LandesjugendringeInteressen vieler Millionen engagierter Kinder und Jugendlicher. Wir geben diese Stellungnahme im offenenKonsultationsverfahren zum Jugendangebot von ARD und ZDF ab.

Erstellungsdatum:
20.07. 2015
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Stellungnahme-medien-jugendangebot.pdf
 

Together for a Europe based on solidarity

We are shocked about the handling of our government with the problems in Greece. This was and is not a good action that takes Europe forward. We have therefore written a letter of solidarity to our partner, the Greek Youth Council.

Erstellungsdatum:
16.07. 2015
Dateigröße:
823 KB
150716-letter-soli-greece.pdf
 

Gemeinsam für ein solidarisches Europa

Wir sind schockiert über den Umgang unserer Regierung mit den Problemen in Griechenland. Das war und ist kein gutes Handeln, das Europa weiterbringt. Wir haben deswegen einen Solidaritätsbrief an nnserem Partner, den griechischen Jugendring, geschrieben.

Erstellungsdatum:
16.07. 2015
Dateigröße:
823 KB
150716-brief-soli-griechenland.pdf
 

Zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher

Wir nehmen Stellung zum „Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“, formulieren entsprechende Bedenken und machen konkrete Vorschläge.

Erstellungsdatum:
30.06. 2015
Dateigröße:
58 KB
dbjr-stellungnahme_umf.pdf
 

BESCHLUSS: Anerkennen und Erinnern

Am 24. April 2015 jährte sich zum 100. Mal der Genozid an den Armenier_innen, Aramäer_innen, Assyrer_innen, Chaldäer_innen und Pontos-Griech_innen in Kleinasien und Mesopotamien. Wir sprechen uns für die Anerkennung dieser Verbrechen als Völkermord und die wissenschaftliche Aufarbeitung aus. Wir setzen uns für den Aufbau und eine Weiterentwicklung der Erinnerungsarbeit ein, die eine kritische und zukunftsweisende Auseinandersetzung mit dem Thema fördert sowie die Mitverantwortung des Deutschen Reiches thematisiert.

Erstellungsdatum:
09.11. 2015
Dateigröße:
75 KB
2015-HA-Beschluss-anerkennen.pdf
 

STELLUNGNAHME Anmerkungen zum ZDF-Staatsvertrag

Die Jugend soll eine Stimme im ZDF-Fernsehrat bekommen. Der Einfluss der Politik in den Aufsichtsgremien des ZDF wird reduziert. Und nebenbei wird bei der Änderung des Staatsvertrages für das ZDF auch der Weg zu digitalen Angeboten ausgebaut. Wir kommentieren dies in unserer Stellungnahme.

Erstellungsdatum:
27.02. 2015
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62 KB
dbjr-stellungnahme-zdf.pdf
 

Stellungnahme: Statistik der öffentlich geförderten Angebote der Kinder

In einer Stellungnahme zur Jugendarbeitsstatistik teilt und unterstützt der DBJR das Ziel, vergleichbare Daten über die Jugendarbeit regelmäßig zu erheben und entsprechend auszuwerten, so auch im Rahmen der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik i.S. §§ 98 ff SGB VIII. Aber: Die Kommunikation über und die Einführung der Statistik in den einzelnen Bundesländern ist sehr ungleichzeitig und unterschiedlich gestartet. Bereits jetzt werden – u.a. deshalb – starke Probleme festgestellt, die die Akzeptanz der Statistik doppelt beeinträchtigen. Bei den Verantwortlichen der Träger sinkt zum einen die Bereitschaft, sich konstruktiv an der Erhebung zu beteiligen. Zum anderen besteht zunehmend die Gefahr, dass die Ergebnisse der Erhebung unabhängig von ihrer tatsächlichen Qualität und Aussagekraft nicht als nutzbar akzeptiert und infrage gestellt werden.

Erstellungsdatum:
17.02. 2015
Dateigröße:
57 KB
Stellungnahme_Statistik_der_oeffentlich_gefoerderten_Angebote_der_Kinder.pdf
 

STELLUNGNAHME zum BKiSchG

Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestages gab der DBJR am 2. Februar 2015 diese Stellungnahme zum Thema Erweitertes Führungszeugnis für Ehrenamtliche – insbesondere unter den Aspekten Entbürokratisierung und Datenschutz ab.

Erstellungsdatum:
02.02. 2015
Dateigröße:
350 KB
DBJR-Stellungnahme-BKiSchG.pdf
 

STELLUNGNAHME Auftrag für ein öffentlich-rechtliches Jugendangebot

Junge Menschen haben großen Bedarf nach einem vielfältigen und guten Medienangebot. Sie wollen gut unterhalten und gut informiert sein. Sie wollen eine altersgerechte Ansprache und Ästhetik. Sie wollen mitreden und mitwirken an Inhalten und Programmangeboten. Wir sprechen uns deswegen für ein öffentlich-rechtliches Jugendangebot aus. Es ist Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ein Programmangebot für alle zu machen, also auch für Jugendliche zwischen 14 und 27 Jahren.

Erstellungsdatum:
21.08. 2014
Dateigröße:
81 KB
dbjr-stellungnahme_jugendangebot.pdf
 

Stellungnahme zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag

Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) nimmt Stellung zum Verfahren und zum Entwurfdes Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV). Aus unserer Sicht haben Kinder und Jugendliche ein Recht auf Schutz. Sie haben aber auch ein Recht auf Selbstbestimmung. Daraus lässt sich ihr Anspruch an einer Mitwirkung am Jugendmedienschutz und am Jugendschutz ableiten. Sie müssen beteiligt werden, wie sie geschützt werden können. Wir fordern eine grundlegende Reform des Jugendmedienschutzes. Der Jugendmedienschutz muss Teil des Jugendschutzes werden.

Erstellungsdatum:
11.06. 2014
Dateigröße:
180 KB
dbjr-stellungnahme-jmstv.pdf
 

Stellungnahme zu Erasmus+

Das Programm Erasmus+ für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport ist in der aktuellen Förderperiode (2014-2020) mit 14,7 Milliarden Euro ausgestattet. Dies stellt eine Steigerung von 40 Prozent im Vergleich zur vorherigen Förderperiode dar. Der Programmteil Erasmus+ JUGEND INAKTION verfügt über 10 Prozent, der Programmteil Erasmus+ GRUNDTVIG über 3,9 Prozent des Gesamtbudgets. Die oben genannten Organisationen begrüßen die Investitionsbereitschaft der EU im Jugend- und Bildungssektor ausdrücklich.

Erstellungsdatum:
22.10. 2015
Dateigröße:
470 KB
Stellungnahme_zu_Erasmus_.pdf