Förderung

ARBEITSHILFE "Fördern fordern!"

Die Arbeitshilfe "Fördern fordern!" bietet Verantwortlichen in den Jugendverbänden – besonders auf lokaler Ebene – konkret Hilfe in Förderfragen. Gemeinsam mit dem Rechtsgutachten "Jugendverbände sind zu fördern!" beschreibt sie, wie das Recht auf Förderung geltend gemacht werden kann. Es werden Schritte genannt, die nach Ablehnung von Förderanträgen gegangen werden können.

Aus dem Vorwort:

„Jugendgruppen und Jugendverbände sind nach §§ 12, 74 SGB VIII zu fördern“ – so lautet die Kernaussage eines vom DBJR in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens. Dass das häufig nicht passiert, ist keine Neuigkeit. In manchen Gegenden Deutschlands wird Jugendarbeit nach Kassenlage gemacht – wenn kein Geld mehr da ist, wird an der Jugendarbeit gekürzt. Das geht nicht. Zum einen nicht, weil Jugendarbeit kein Luxus ist, sondern gerade unter den Bedingungen des demographischen Wandels eine absolut notwendige Aufgabe der Gesellschaft. Es geht aber auch nicht, weil das Kinder- und Jugendhilfegesetz es nun einmal anders regelt: Jugendarbeit soll den Bedarfen entsprechend gefördert werden, sie ist also eine Pflichtaufgabe.

Für Jugendverbände vielleicht noch wichtiger ist, dass sie nicht nur wie andere freie Träger der Jugendhilfe über §11 des KJHG gefördert werden können, sondern im §12 einen eigenständigen Anspruch auf Förderung haben – und zwar im höchsten Verpflichtungsgrad: Jugendverbände sind zu fördern. Punkt.

Nach dem Punkt kommt leider der Wermutstropfen – denn die Höhe dieser „unbedingten Förderverpflichtung“ ist gesetzlich nicht geregelt. Damit ist aber keineswegs gesagt, dass die Entscheidung über die Höhe der Förderung einfach der Kassenlage anheim steht. Im Gegenteil. Was angemessene Förderung darstellt, ist das Ergebnis verschiedener Verhandlungs- und Planungsprozesse, bei denen die Jugendverbände und die Jugendhilfe insgesamt viele Einflussmöglichkten und die öffentlichen Träger der Jugendhilfe verschiedenste Verpflichtungen haben.

Den Anspruch auf Förderung einzufordern und umzusetzen ist also unser gutes Recht, eine wichtige Aufgabe im Interesse von Kindern und Jugendlichen und vor allem machbar.

Die Ausgangslagen in verschiedenen Gegenden Deutschlands sind freilich sehr unterschiedlich. Mancherorts bestehen starke Strukturen der Jugendarbeit und Jugendringe, die aktiv an Jugendhilfeplanung und in Jugendhilfeausschüssen mitwirken. So werden die politischen und fachlichen Grundlagen für angemessene und dauerhafte Förderung gelegt und erneuert. Anderswo fehlt das Geld, es gibt keine Jugendhilfeplanung und grundsätzlich kein Verständnis für die Bedeutung von Jugend(verbands) arbeit oder gar ihren Anspruch auf Förderung.

Deshalb hat der DBJR neben dem Rechtsgutachten auch diese Arbeitshilfe erstellt. Sie soll zum Einen die Kernaussagen des Rechtsgutachtens erläutern und in die Praxis der Jugendverbandsarbeit einordnen. Zum anderen gibt sie aber Hinweise zu allen anderen Aspekten der Durchsetzung unserer Rechtsansprüche: Sie klärt wichtige technische Begriffe wie Pflichtaufgabe, Regelungsdichte und Ermessen und macht deutlich, worin der Unterschied in den Ansprüchen auf Förderung nach §§ 11 und 12 KJHG besteht. Sie beschreibt auch, wie im Zweifel Rechtsansprüche durchgesetzt werden können und wie dafür bereits im Vorfeld ein fruchtbarer Boden bereitet werden sollte.

Denn § 12 Abs. 2 KJHG liefert jenseits des Rechtsanspruches auch inhaltlich die Begründung dafür, dass es sich lohnt, uns energisch und nachdrücklich für die Förderung der Jugend(verbands)arbeit auch gegen Widerstände einzusetzen: „In Jugendverbänden und Jugendgruppen wird Jugendarbeit von jungen Menschen selbst organisiert, gemeinschaftlich gestaltet und mitverantwortet. Ihre Arbeit ist auf Dauer angelegt und in der Regel auf die eigenen Mitglieder ausgerichtet, sie kann sich aber auch an junge Menschen wenden, die nicht Mitglieder sind. Durch Jugendverbände und ihre Zusammenschlüsse werden Anliegen und Interessen junger Menschen zum Ausdruck gebracht und vertreten.“

Die Broschüre umfasst insgesamt 40 Seiten.

Themen: Förderung