Erster Bericht des Kompetenzzentrums Jugend-Check

Die ersten Ergebnisse können sich sehen lassen. Das machten Professor Dr. Jan Ziekow, Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltungund Anja Kettgen-Hahn, die Leitung des Kompetenzzentrum Jugend-Check, in ihrem Bericht deutlich. Innerhalb von sechs Monaten - zwischen April und September 2018 - wurden 63 Gesetzesentwürfe geprüft und 18 Jugend-Checks veröffentlicht. Erste Checks werden bereits in Regierungsentwürfen berücksichtigt. Ein Anfang. „Klar ist, dass in allen Ministerien Gesetze erarbeitet werden, die Auswirkungen auf junge Menschen haben“, sagt Daniela Broda. 

Von der Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur 18. Legislatur über die Entwicklung erster konkreter Ideen bis zur Vorstellung des funktionierenden Instruments vergingen mehr als drei Jahre intensiver Arbeit. Der DBJR war von Beginn an beteiligt und eine treibende Kraft. Deswegen erwarten wir auch, dass der Jugend-Check gestärkt wird und zur Regel wird. Dazu sollte das Kompetenzzentrum Jugend-Check unbefristet weiterarbeiten.

Auch aus Sicht des Fachbeirats sind weitere Schritte unabdingbar. Nach wie vor fehlt die Verbindlichkeit, weil der Jugend-Check bisher noch nicht gesetzlich verankert ist. Dem Kompetenzzentrum Jugend-Check liegen Gesetzentwürfe oft sehr spät vor, eine umfassende Prüfung ist dann nur bedingt in laufenden Gesetzgebungsverfahren möglich. „Es ist wichtig, frühzeitig Gesetzesentwürfe der Bundesregierung auf ihre besondere Auswirkung auf junge Menschen zu prüfen“, betont Daniela Broda.

Der Jugend-Check kann die Entwicklung einer gemeinsamen Jugendstrategie elementar unterstützen, wenn Politik die Ergebnisse des Berichts ernst nimmt. Mit dem ressortübergreifenden Ansatz werden Belange junger Menschen in den Blick genommen. Das ist eine Chance und ein Schlüssel für den Prozess einer gemeinsamen Jugendstrategie der Bundesregierung. „Ein wichtiger Grundstein für die Weiterentwicklung der Jugendpolitik ist gelegt; nun kommt es darauf an, dass wir den gemeinsam eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen“, sagt Daniela Broda.

Ebenso positiv: Das Interesse von Bundesländern und Kommunen am Jugend-Check wächst. Sie denken bereits über eine mögliche Entwicklung ähnlicher Instrumente für den eigenen Handlungsspielraum nach. „Das jugendpolitische Instrument Jugend-Check muss auch in die Fläche kommen“, fordert Daniela Broda. Der Bericht bietet dafür eine wichtige Grundlage, denn er macht den Jugend-Check stärker bekannt.

Neben Daniela Broda kommentierte auch Fachbeirat Dr. Christian Lüders, Leiter der Abteilung Jugend und Jugendhilfe des Deutschen Jugendinstituts den Bericht. Er nannte uns als DBJR einen entscheidenden Motor für den Jugend-Check. Für uns eine zusätzliche Motivation, am Erfolg des Jugend-Check weiter mitzuwirken.