Bundesregierung muss humanitäre Katastrophe in Berg-Karabach verhindern
Seit über acht Monaten blockiert Aserbaidschan die mehrheitlich von Armenier*innen besiedelte und international nicht anerkannte Republik Arzach (Berg-Karabach). Für die 120.000 Bewohner*innen der Republik Arzach zeichnet sich dadurch eine verheerende humanitäre Krise ab, die bereits Todesopfer durch Mangelernährung und fehlende medizinische Behandlungsmöglichkeiten eingefordert hat. Davon sind vor allem junge Menschen betroffen. Wir stehen für ihr Recht ein, in Frieden, Sicherheit und frei von Unterdrückung und Bedrohungen in ihrer Heimat leben zu können.
Auch aufgrund ihrer historischen Verantwortung fordert der DBJR daher die Bundesregierung auf, unverzüglich und mit Nachdruck die Aufhebung der Blockade von Arzach von Aserbaidschan zu fordern und die ihr zur Verfügung stehenden diplomatischen und wirtschaftlichen Druckmittel einzusetzen, um auf Aserbaidschan Einfluss zu nehmen. Dabei sollten auch die neu geschlossenen Verträge zur Lieferung von aserbaidschanischem Erdgas an die EU neu bewertet werden und die Alijew-Regierung mit Sanktionen belegt werden.
Weiterhin soll sich die Bundesregierung federführend dafür einzusetzen, dass eine internationale Untersuchungs- und Monitoringmission in die Region entsandt wird und die humanitäre Versorgung der Bevölkerung von Arzach z.B. durch eine Luftbrücke gesichert wird.
Einstimmig bei zwei Enthaltungen beschlossen im Hauptausschuss am 14. September 2023 in Fulda.