Bundestag debattierte über Unterstützung der Jugend in Pandemiezeit

Der Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Angebote für Kinder und Jugendliche in und nach der Corona-Krise stärken“ greift viele unsere Forderungen auf. Laut Antrag soll die Bundesregierung Kinder- und Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit mit einem Investitionsprogramm in Höhe von zwei Milliarden Euro ausstatten. Außerdem soll sie einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Angebote nach den §§ 11 bis 13 SGB VIII stärkt, um mehr Kindern und Jugendlichen Zugang zu diesen Angeboten zu ermöglichen. In der Debatte kündigte die SPD-Fraktion einen eigenen Antrag an, in dem zwei Milliarden an Unterstützung bereitgestellt werden sollen.

In einem weiteren Antrag der Linken unter dem Titel „Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten retten“ steht neben einem Unterstützungsprogramm für die Jugendbildungsstätten auch die Forderung nach einem Kreditprogramm in Höhe von 750 Millionen Euro, damit in Zeiten erwartbar niedriger Belegungen notwendige Sanierungen, Aus- und Umbauten sowie eine pandemiegerechte Ausstattung unter Berücksichtigung von Gesundheits- und Arbeitsschutzregelungen ermöglicht werden können. Bereits in einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hatte unsere Vorsitzende Lisi Maier betont: „Statt einem Kreditprogramm möchten wir eindrücklich für ein Investitionsprogramm für gemeinnützige Einrichtungen werben, das auch über die aktuelle Krise hinaus erhalten bleibt. Das ist seit vielen Jahren eine Forderung der Kinder- und Jugendverbände, weil wir einen enormen Investitionsstau bei unseren Einrichtungen wahrnehmen.“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag „Perspektiven für junge Menschen in Zeiten der COVID-19-Pandemie“. In dem umfassenden Forderungskatalog geht es unter anderem um bessere Rahmenbedingungen und Unterstützung für junge Menschen. Für uns wichtig sind dabei etwa die Forderung, Beteiligungsrechte von Jugendlichen nachhaltig und institutionell zu stärken und konkrete institutionalisierte Beteiligungsstrukturen für die bundespolitische Ebene gemeinsam mit Jugendverbänden und Jugendringen sowie weiteren Expert*innen zu entwickeln und zu implementieren. Gut ist aus unserer Sicht auch, dass das gesamte Spektrum der Kinder- und Jugendhilfe - auch die Jugendarbeit - bundeseinheitlich als systemrelevant einzustufen und dementsprechend krisen- und zukunftssicher aufzustellen ist. Die Fraktion fordert auch eine Ausbildungsgarantie, die Angebote der Berufsorientierung, Jugendberufsagenturen und Übergangsberatungen zusammenfasst, damit junge Menschen auch unter schwierigen Bedingungen den Start ins Berufsleben gut meistern können.

Weitere Anträge der Grünen und Anträge der FDP setzen sich stark mit Bildungsdefiziten auseinander. Gefordert werden etwa Bildungsschutzschirme und Aufholprogramme, um Lernrückstände auszugleichen. Uns ist dabei wichtig: „Die intensiven außerschulischen Bildungsprozesse in Jugendverbänden müssen mitgedacht werden, denn sie bedeuten prägende Erfahrungen und Erlebnisse, sie fördern die Persönlichkeitsentwicklung. Das Wohlergehen von jungen Menschen, ihre physische und psychische Gesundheit steht dabei immer schon im Mittelpunkt aller Aktivitäten der Kinder- und Jugendarbeit – auch in Zeiten der Pandemie“, sagt Lisi Maier.

Gerade der letzte Punkt ist im Kontext des Infektionsschutzgesetzes für uns bedeutend; das Gesetz wird zeitgleich im Bundestag in 1. Lesung beraten. Im gesamten Gesetzestext gibt es faktisch keine Regelungen zur Jugendarbeit. „Das ist richtig so“, sagt Lisi Maier. Hauptamtliche wie ehrenamtliche Jugendleiter*innen haben vielfältige Erfahrung mit Freizeitmaßnahmen. Sie sind soweit qualifiziert, dass sie fundiert Entscheidungen treffen können, ob und in welcher Form sie auch in einer Pandemie Aktivitäten sicher umsetzen können. Sie müssen dabei allerdings unter anderem von Gesundheitsämtern unterstützt werden, die vor Ort einen guten Überblick haben und gemeinsam Rahmen und Regeln abstimmen können. Wir setzen deswegen auf die Entscheidungskompetenz und Handeln der Jugendleiter*innen vor Ort! Eine bundesweite Verbotsregelung ist nicht notwendig. „Wir hoffen, die Länder und Kommunen schließen sich dieser Sicht an“, sagt Lisi Maier.