Flucht: Positionen des DBJR

Mit dieser Broschüre, die vier Beschlüsse aus den Jahren 2014 und 2015 zum Thema „Flucht“ zusammenfasst, könnte auf den ersten Blick der Eindruck entstehen: Wir in den Jugendverbänden und Jugendringen sind mindestens genau so „überrascht“ von der verstärkten Zuwanderung nach Europa gewesen, wie es die Politik zu sein vorgibt. Doch das ist nicht der Fall – im Gegenteil. Seit Jahrzehnten setzen wir uns aktiv für geflüchtete Menschen, ihre Lebensbedingungen in ihrer neuen Heimat und die Beachtung ihrer Rechte in unserer Gesellschaft ein; was nicht nur unsere Forderungen an die Politik widerspiegeln, sondern auch unser Engagement vor Ort, in Jugendgruppen, in gesellschaftlichen Bündnissen, in Kirchen und Gewerkschaften. Und wenn wir auf unsere Geschichte zurückblicken, dann steht fest: Flucht und Vertreibung ist zwar ein topaktuelles, aber sicherlich kein neues Thema für unsere Gesellschaft.

Im Kapitel „Geflüchtete willkommen“ fordern wir gleiche Lebensbedingungen und Chancen für alle Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen. Junge Geflüchtete müssen als Teil der Jugendhilfe in vollem Umfang Fürsorge genießen können. Das medizinische Versorgungsniveaus muss nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auf das Niveau der gesetzlichen Krankenkassen angehoben, einfache und unbürokratische Zugängen zur medizinischen Versorgung geschaffen werden. Geflüchtete müssen das Recht auf schulische Bildung haben. Die Residenzpflicht für alle Geflüchteten muss abgeschafft werden, um u.a. geflüchteten Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit zu ermöglichen. Diese Angebote sind ein wichtiges Element zur Unterstützung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration.

Im Kapitel „Uneingeschränkte Solidarität mit den nach Europa flüchtenden Menschen leben!“ fordern wir unter anderem sichere Wege in die EU. Die Verteilung muss solidarisch und fair geregelt werden. Das Konstrukt „Sichere Herkunftstaaten“ lehnen wir ab. Wir müssen eine Willkommenskultur schaffen und unbedingt Fluchtursachen verhindern.

In der Position „Gleichberechtigte Teilhabe für junge Flüchtlinge ermöglichen“ fordern wir, das Kindeswohl für junge Menschen ohne langfristig gesicherten Aufenthalt in Deutschland in den Mittelpunkt zu stellen und ihnen damit gesellschaftliche Teilhabe und persönliche Weiterentwicklung zu ermöglichen. Staatliches Handeln muss sich am Kindeswohl und Kindeswillen orientieren. Junge Geflüchtete brauchen Perspektiven und müssen sich auch selbst organisieren können. Unabdingbar sind gesicherte Aufenthaltstitel.

In der Position „Folgen des Klimawandels als Fluchtgrund anerkennen“ machen wir deutlich, dass Deutschland eine humanitären Verantwortung gegenüber den besonders Hilfebedürftigen hat und auch als ein Verursacher des Klimawandels im Sinne einer sozialen und ökologischen Gerechtigkeit in der Pflicht steht, jene Menschen zu unterstützen, deren Lebensgrundlagen vom Klimawandel bedroht sind.

Die Broschüre im Format 21 x 21 cm hat 24 Seiten.