Haben Politiker*innen Wetten im Jugenddialog gewonnen?
Grafik: Miriam Bartom/Visual Facilitators (CC-BY-SA)
Zu Gast waren Silke Gericke (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzende im Arbeitskreis Verkehr im Landtag Baden-Württemberg, Clara Nitsche (Bündnis 90/Die Grünen), Stadträtin in München, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Sozial-, Kinder- und Jugendhilfe- und Umweltausschuss sowie Sebastian Schall (CSU), Fraktionssprecher im Umweltausschuss und energiepolitischer Sprecher im Münchner Stadtrat. Alle drei hatten in der Vergangenheit im Rahmen des EU-Jugenddialogs Wetten über die Erreichung des Europäischen Jugendziels #9 abgeschlossen.
Gemeinsam wurde geprüft, ob die Zusagen eingehalten und die Wetten somit gewonnen wurden. Silke Gericke hat wie versprochen Fachgespräche mit Kommunalvertreter*innen geführt und mit über 100 Teilnehmenden zur Nahverkehrsabgabe und dem Ausbau des ÖPNV diskutiert. Auch hat sie wie angekündigt ein Parkmanagement auf den Weg gebracht. Wette gewonnen!
Sebastian Schall wollte sich für U-Bahn-Verkehr rund um die Uhr in München einsetzen. Der entsprechende Antrag allerdings ist immer noch in der Diskussion. Diese Wette konnte noch nicht eingelöst werden.
Auch das Versprechen von Clara Nitsche ist noch in der Umsetzung. Allerdings ist die angekündigte Kennzeichnung von Gefahrenstellen für Radfahrer*innen bereits Beschlusslage und die Ausführung schon teilweise realisiert. Wette so gut wie gewonnen!
Die politisch Verantwortlichen haben also größtenteils ihre Versprechen eingehalten und somit zur Erreichung des Jugendziels beigetragen. In verschiedenen Sessions diskutierten die Teilnehmer*innen, inwieweit Räume und Beteiligung für alle tatsächlich erreicht wurde. Dabei wurden Herausforderungen aufgezeigt. Eine zu geringe Förderung der Jugendarbeit etwa habe zur Folge, dass Inklusion nicht immer vollumfänglich umgesetzt werden kann. Um Zugänge für alle zu schaffen, müssten die Treffpunkte für junge Menschen zudem frei wählbar und gestaltbar sein.
Gefordert wurde echte, wirksame Beteiligung junger Menschen. Für diese brauche es einen klaren Rahmen, Transparenz über die Prozesse und das Herausstellen von Erfolgen. Der Dialog mit Jugendlichen könnte verstärkt werden, indem man sie zu Sitzungen des Stadtrats einlade, so eine Idee von Sebastian Schall. Zudem müsse man als politisch Verantwortliche*r an die Orte gehen, wo junge Menschen bereits sind. Auch Online-Formate seien hier denkbar.
Zum Abschluss des 8. Zyklus im EU-Jugenddialog wurde noch einmal deutlich, dass Jugendbeteiligung überall mitgedacht und verwirklicht werden muss, wenn es um Räume für alle geht. Inklusion ist ein Schlüsselthema dabei und muss in Zukunft viel stärker in der Praxis berücksichtigt werden.
Am 1. Januar 2022 beginnt der neue Zyklus im EU-Jugenddialog. 18 Monate lang geht es dann um die Europäischen Jugendziele #3 „Inklusive Gesellschaften“ und #10 „Ein nachhaltiges und grünes Europa“. Alle Infos und Beteiligungsmöglichkeiten gibt es auf den Seiten des Jugenddialogs.