Jugendpolitische Rede zur Vollversammlung

Liebe Delegierte, liebe Freund*innen,

wer von Euch hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir uns heute im digitalen Raum zusammenfinden um Anträge miteinander zu beraten, um uns jugendpolitisch einzubringen und miteinander für ein gerechtes Deutschland und Europa zu streiten?

Über hundert Stunden Planung, Umplanung, veränderte Umplanung stecken in diesen zwei Tagen. Wir wären gerne mit Euch heute hier in Erfurt zusammengekommen. Wir wären Euch gern richtig begegnet. Als Vorstand haben wir bei allen Gremien und Formaten in den letzten Monaten lange beraten, wie wir eine Form schaffen, um zu beraten und zu beschließen, was beraten und beschlossen werden muss. Wir wollten eine Form schaffen, die Begegnung ermöglicht und im Bewusstsein unserer Verantwortung für Gesellschaft und Gesundheit – Einzelner und aller. Wir wollten eine Form schaffen, das zu tun, was notwendig ist. Debatten wie im Vorstand werden seit Monaten in all unseren Strukturen geführt – sie sind gerade wichtig und notwendig. Aber sie sind anstrengend.

Jugendverbandsarbeit lebt davon, dass Menschen Ideen entwickeln und Neues ausprobieren. Sie lebt davon, sich Herausforderungen zu stellen, Lösungen zu suchen und Zukunft zu gestalten. Im ersten Jahr der Pandemie haben uns diese Eigenschaften geholfen und trotzdem haben die vergangenen Monate uns alle enorm viel Kraft gekostet – auch weil der persönliche Austausch viel zu kurz kommt.

Im März – als es eine Zeit gab, in der die Zeit still zu stehen schien – haben wir und habt ihr den digitalen Raum durchdrungen mit euren Angeboten für Jugendliche und den vielen Möglichkeiten, die er bietet. Wir haben uns nicht zurückgezogen, wir haben Verantwortung gezeigt.

Wir waren sichtbar!

In einer unvorhersehbaren Situation sind wir handlungsfähig geblieben. Hier gilt unser Dank auch dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die zeitnahe Sicherheit bezüglich der finanziellen und personellen Ressourcen im laufenden Haushaltsjahr. Wir haben im Gegenzug bewiesen, was die bundesweite Infrastruktur der Jugendverbandsarbeit leisten kann und muss. Zum Beispiel um Informationen zu verbreiten und zu erläutern, um eine Rückmeldekultur zu ermöglichen, um Vernetzung und Handlungsfähigkeit schaffen. Das hat sich in Krisenzeiten bewährt.

Ihr habt in den letzten Monaten deutlich gezeigt, dass Jugendarbeit digital möglich ist, dass es aber – gerade weil Kinder und Jugendliche das einfordern - die Orte für Kinder- und Jugendliche braucht, an denen sie sich physisch treffen können. Ihr habt gezeigt, dass wir verlässlich und verantwortungsvoll als Jugendverbände beides anbieten können und wollen.

Denn wir handeln in Vielfalt vereint, wenn Einzelne von rechten Parteien angegriffen werden. Wir vertreten gemeinsam die Interessen junger Menschen, wenn diese nicht oder kaum gehört werden. Wir engagieren uns für eine solidarische, offene und demokratische Gesellschaft.

Das ist schon in normalen Zeiten eine Herausforderung. In diesem Jahr mehr denn je: Wir mussten im Interesse junger Menschen unsere Stimme erheben, denn Jugend wurde noch weniger gehört als ohnehin. Orte der Begegnung junger Menschen wurden kurzfristig und lange geschlossen, wichtige Freiräume waren verschwunden und sind es zu Teilen immer noch.

Als Jugendverbände, als demokratisch, organisierte Zivilgesellschaft haben wir es an vielen Stellen gerade schwerer, mit unseren Themen durchzudringen. Aber Corona darf uns und unsere Gesellschaft nicht blind machen für die Ungerechtigkeiten, die weiter bestehenden. Corona darf uns nicht blind machen für politische Notwendigkeiten in Deutschland, Europa und der Welt:

Die Jugendarmut in Deutschland steigt weiter – gerade durch Corona. Die Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa sowieso. Der Rassismus ist weltweit auf dem Vormarsch und zeigt seine hässliche Fratze.

An den europäischen Außengrenzen werden Menschen auf der Flucht in unwürdigen und katastrophalen Zuständen eingesperrt. Sie werden auf ihrem Weg nach Europa ihrem Schicksal im Mittelmeer überlassen und nur durch zivile Organisationen aus Seenot gerettet.

Frontex – der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache – wurden illegale Pushbacks nachgewiesen. Die Staaten Europas haben Deals mit autoritären Staatsregierungen gemacht, um Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen ein Leben in Frieden und Freiheit, in physischer und sozialer Sicherheit zu verwehren.

Gegen solche Art Politik müssen wir weiter aufstehen. Wir fordern Lösungen, die auf Kinder- und Menschenrechte bauen. Europa muss aufhören, sich abzuschotten und die Würde der Flüchtenden mit Füßen zu treten!

Gerade im Jahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erwarten wir deshalb eine Europäische Asyl- und Migrationspolitik, die mit den europäischen Werten vereinbar ist.

Wir erwarten

• eine europäische Sozialpolitik, die Schieflagen ausgleicht.
• ein demokratisches Europa, das Grundrechte ins Zentrum stellt.
• ein Europa, in dem junge Menschen sich ohne Hindernisse austauschen können.
• eine starke Youth Work Agenda, die Jugendarbeit und demokratische Jugendverbandsarbeit in ganz Europa fördert.
• eine Europäische Klima- und Nachhaltigkeitspolitik, die die Klimakrise überwindet.

Der New Green Deal beschreibt im Kern gute Ansätze, die für uns junge Menschen richtig sind: Wir müssen überall in Europa und damit auch in Deutschland klimaneutral werden.

Richtig ist, dass dabei auch der Finanzmarkt anders organisiert werden muss, damit wir nachhaltig Zukunft gestalten können und Investitionen nicht mehr in klima- und umweltschädlichen Produktionen und Dienstleistungen versinken.

Doch zu einer guten nachhaltigen Politik gehört wesentlich mehr, als der Green Deal bringen soll: Hier lohnt nach wie vor der Blick auf die SDGs, die weiter gehen und umfangreichere Ziele formulieren:

Die natürlichen Ressourcen müssen erhalten bleiben und teilweise sogar wieder aufgebaut werden: Gesunde Wälder, artenreiche Felder und Landschaften gehören dazu, der Schutz der Seen, Flüsse und Meere. Wir müssen unsere Ernährung und unseren Konsum ändern. Solche Themen nennt auch die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, deren Weiterentwicklung wir schon länger begleiten. Wir fordern, dass sie noch stärker Bedarfe und Interessen junger Menschen aufnimmt: Es geht dann auch um Bildung, Geschlechtergerechtigkeit oder jugendgerechte Mobilität.

Wir brauchen eine sozial-ökologische Ausrichtung unserer Gesellschaft für den Weg aus dieser unvergleichbaren Krise. Jetzt ist die Chance für mehr Solidarität, für mehr Gerechtigkeit, für mehr Teilhabe weltweit, in Deutschland und Europa.

Für uns junge Menschen bleibt europäische Politik eine Herausforderung. Aber wir bleiben bei unserem Anspruch, diese europäische Politik mitgestalten zu wollen. Wir haben deswegen als DBJR gerne Verantwortung für die EU-Jugendkonferenz übernommen. Gemeinsam mit dem Bundesjugendministerium haben wir 250 junge Menschen und Ministerialvertreter*innen der Länder Europas in den Dialog untereinander und mit politischen Entscheidungsträger*innen gebracht. Die Forderungen und Botschaften, die von dieser Konferenz ausgehen, machen wir uns zu eigen und richten sie auch an die deutsche Politik:

• Wir fordern Mitentscheidungsprozesse auf allen politischen Ebenen die junge Menschen und Jugendorganisationen einbindet – die beste Mitentscheidung ist allem voran immer noch das Wahlalter zu senken!

• Wir fordern, dass Entscheidungsträger*innen die Stimmen junger Minderheiten verstärken und ihr direktes Engagement sicherstellen.
• Wir fordern einen neuen EU-Fonds, um gestaltbare Räume für junge Menschen einzurichten und zu erhalten.
• Wir fordern, dass die Europäische Kommission sichere digitale Räume für junge Menschen schafft und Aktivitäten zum digitalen Kompetenzerwerb als eine der obersten Prioritäten in allen Programmen festlegen und diese horizontal auf europäischer Ebene priorisieren.
• Wir fordern Mittel, die für dauerhafte Strukturen der Beteiligung zur Verfügung stehen.

Wie wichtig Strukturen der Beteiligung sind, betonen wir seit Jahrzehnten. Als Jugendverbände und Jugendringe sind wir diese Strukturen, sind wir Werkstätten der Demokratie!

Junge Menschen formulieren hier selbstbestimmt und selbstorganisiert ihre Vorstellung zum Beispiel einer solidarischen, vielfältigen und demokratischen Gesellschaft. Und eben diese junge Menschen – wir – erleben gerade, dass wir für diese Freiräume enorm kämpfen müssen.

Nicht erst die Corona-Pandemie schränkt Freiräume und Orte der Begegnung ein. Es sind Verantwortliche in Kommunen, die Jugendeinrichtungen nicht mehr finanzieren oder bereitstellen wollen. Es sind Mitglieder völkischer und menschenfeindlicher Parteien und Organisationen, die politisch und physisch diese Freiräume und uns als Verbände oder unsere Partnerorganisationen angreifen. Es sind Gesetze und Verordnungen in Ländern und im Bund, die Grundlagen für unsere Arbeit gefährden – etwa durch Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht.

Damit das nicht passiert, müssen junge Menschen auf allen Ebenen besser, wirksam und frühzeitig in politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Damit das nicht passiert, muss mehr Entscheidungsmacht zurück in die Parlamente. Die wiederum müssen stärker im Dialog mit der demokratischen Zivilgesellschaft bleiben. Demokratie ist anstrengend, aber sie ist ohne Alternative.

Das beweisen in der letzten Diktatur Europas gerade viele Menschen – darunter viele junge Menschen – in Belarus. Sie gehen auf die Straße. Sie kämpfen für die Demokratie – auch unter Einsatz ihres Lebens. Ehemalige Vorstandsmitglieder des belarusischen Jugendrings RADA wurden inhaftiert und gefoltert. Unserem Partner RADA und den vielen Demokrat*innen senden wir solidarische Grüße. Wir stehen an eurer Seite, so gut wir das können! Svaboda Demakratyja Salidarnasć, Bielaruś!

In wenigen Tagen wird die europäische Menschenrechtskonvention 70 Jahre alt. Für eine solidarische, vielfältige und demokratische Gesellschaft weltweit sind die 15 Artikel der Menschenrechtskonvention so wichtig und sie müssen standhalten. Die Bundesregierung hat die Chance, das zu betonen, wenn Deutschland in wenigen Tagen den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernimmt.

Im Europarat arbeiten 45 und damit alle europäischen Staaten zusammen. Belarus ist Beitrittskandidat, Israel hat einen Beobachterstatus. Für unsere internationale Arbeit hat der Europarat eine wichtige Bedeutung. All unsere Partnerschaften mit Jugendringen liegen im Wirkungsbereich des Europarates. Wir setzen darauf, dass wir in den nächsten Monaten mit unseren Partnern an Themen arbeiten und Aktivitäten umsetzen können, für die der Europarat unter anderem steht: Für Menschenrechte, demokratische Grundsätze, für friedliche und kulturelle Zusammenarbeit und auch die Förderung des Umwelt- und Naturschutzes in Europa – trotz Corona. Wir setzen uns dafür ein, dass die internationalen Beziehungen nicht abbrechen aber die Pandemie stellt uns in der internationalen Arbeit gerade vor massive Herausforderungen. Hier stehen wir mit dem Ministerium in Verhandlungen, damit hier – so wie die Jugendwerke das bereits gemacht haben – mehr Flexibilität und Bürokratieabbau internationale Begegnung ermöglicht – physisch & digital.

Auch an vielen anderen Stellen in unserer alltäglichen Arbeit in den Jugendverbänden und Jugendringen sehen wir konkreten Handlungsbedarf:

Es ist uns im vergangen Jahr gelungen, dass verbandliche und politische Jugendbildungsstätten sowie Jugendherbergen als elementare Orte außerschulischer Jugendbildung, mit dem größten Sondertopf in unserer Geschichte bedacht wurden. In der Hoffnung, dass die Einrichtungen und Zeltplätze durch diese pandemischen Monate kommen. Dafür gilt den Haushälter*innen und Jugendpolitiker*innen, die sich teilweise fraktionsübergreifend hinter uns gestellt haben, ein entsprechender Dank!

Wenn unsere Häuser die kommenden Jahre auch überleben sollen, dann bedarf es eines Übertrags der bereits bewilligten und noch nicht ausgeschöpften Gelder ins Jahr 2021 und wir brauchen die Möglichkeit an Investitionsmittel zu gelangen. Denn unsere Zeltplätze und Jugendbildungsstätten werden in den kommenden Jahren - wenn überhaupt - gerade mal so über die Runden kommen – der bereits bestehende Investitionsstau wird jedoch größer werden. Deshalb: schafft Möglichkeiten, damit wir Orte von Jugendbildung retten können – unbürokratisch und leicht handhabbar.

Aber die außerschulische Bildung findet nicht nur dort in den Jugendbildungsstätten und auf Zeltplätzen statt, sondern Tag für Tag auch weiterhin in 16 Bundesländern, in 2094 Städten und 10795 Gemeinden. Die Interessen von Kindern und Jugendlichen an all diesen Orten und bei all den anstehenden Entscheidungen dürfen bei allen notwendigen Maßnahmen nicht vergessen werden! Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind mehr als Kitakinder, Schüler*innen oder Teil von Familien. Ihre Bedarfe, Sorgen und Ängste als Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssen im politischen Raum eine Rolle spielen. Deshalb: schafft verlässliche Formen der Jugendbeteiligung auf allen Ebenen und senkt endlich das Wahlalter in allen Bundesländern und auf Bundesebene!

Familien, Senioren, Frauen und Jugend sind in der Krise nicht Gedöns oder Mickey Maus Politik – sie sind der Kern unserer Gesellschaftlichen Resilienz. Deshalb muss die Jugendministerin ein zentraler Teil des Corona-Kabinetts werden.

Kinder und Jugendliche brauchen Freiräume vor Ort. Sie brauchen Treffen mit gleichaltrigen Freund*innen in der Freizeit, sie brauchen Freizeitaktivitäten wie Gruppenstunden oder Sport. Und sie brauchen Perspektiven – auch berufliche nach dem Schul- oder Berufsabschluss. Deshalb müssen wir als Jugendverbände an Krisenplänen und in Krisenstäben mitwirken, gerade wenn es um die Interessen und Räume für Kinder und Jugendliche geht – auf allen föderalen Ebenen!

Wir stehen aber auch vor einem Jahr mit Landtagswahlen, Kommunalwahlen und der Bundestagswahl. In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern werden die Parlamente neu zusammengesetzt.

Wir werden als Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und Landesjugendringe gemeinsam deutlich machen müssen, dass der Blick auf Interessen und Bedarfe junger Menschen gerichtet werden muss.

Wir werden sie unterstützen und uns dafür einsetzen, dass Jugendliche selbst laut werden und Einfluss nehmen können.

Mit bundesweit starken U18-Wahl-Aktivitäten, mit unserem Einsatz für ein Senken des Wahlalters und mit Aktivitäten der politischen Bildung, die wir als Werkstätten der Demokratie auf dem Kasten haben.

Wir stehen aber zunächst vor dem nächsten Monat „Lockdown light“. Das verunsichert. Das Auf- und Ab, das Hin und Her darf in den nächsten Monaten und Jahren auch nicht zum Dauerzustand werden. Als Gesellschaft müssen wir noch mehr lernen, mit dem Virus umzugehen.

Wir Jugendverbände haben jetzt die Gewissheit im Rücken, dass wir vieles schaffen. Denn wir haben in den vergangenen Monaten viel gelernt. Wir haben uns auf den Weg gemacht, Formate auszuprobieren, die auf unterschiedliche Art und Weise mit Abstand funktionieren. Sie können bisherige Formate nicht ersetzen, aber sie können sie ergänzen. Und wir wissen, dass wir auf diesen Pfaden nicht alleine wandern, sondern uns an vielen Stellen auf Partner*innen verlassen können, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie wir diese Zeit gemeinsam überstehen, damit dass was wir gemeinsam für die Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit in den letzten Jahren und Jahrzehnten entwickelt und vorangetrieben haben durch die Pandemie nicht zerstört wird. Wir werden gemeinsam und miteinander Wege und Lösungen finden, damit Jugendverbandarbeit auch nach der Pandemie kräftig und kraftvoll ist und bleibt.

Die Pandemie beeinflusst nicht nur unsere ehrenamtlichen und hauptberuflichen Tätigkeiten im Jugendverband. Sie wird noch Monate den Alltag beeinflussen. Ebenso wie die spaltenden Querdenker*innen die unverantwortlich und unsolidarisch mit Verschwörungstheorien unsere Gesellschaft und unsere Gesundheit gefährden und sich mit Rechtsextremen verbrüdern.

Wir brauchen jetzt Debatten darüber, wie wir unsere Gesellschaft und unsere Demokratie im Sinne aller Generationen – besonders aber der jungen Generation – krisenfest machen. Wie wir sie vor Pandemien und vor Rechtsextremen schützen können und wie wir eine sozial gerechtere und eine nachhaltigere Gesellschaft erreichen.

Diese Debatten müssen demokratisch, transparent und im Dialog der Parlamente mit den Bürger*innen und der Zivilgesellschaft geführt werden – mit uns!

Das anstehende Wahljahr bietet dafür die Möglichkeit – wir stehen bereit!