Koalition setzt richtige Akzente bei der Digitalisierung
Open-Source-Formate werden ausdrücklich unterstützt. So steht es im Koalitionsvertrag. Im DBJR verfolgen wir dieses Ziel seit vielen Jahren und erkennen dabei: Durch Open-Source lassen sich gute digitale Angebote auch mit kleineren Budgets entwickeln, weil viele Organisationen gemeinsam an einem guten Ergebnis arbeiten. „So wird mit öffentlichem Geld öffentliches Gut entwickelt, das vor allem jungen Menschen digitale Teilhabe möglich macht und ihre digitale Souveränität sichert“, sagt Raoul Taschinski, stellvertretender DBJR-Vorsitzender. Wenn der Staat die Prinzipien Open-Source und „Öffentliches Geld Öffentliches Gut“ (ÖGÖG) zum Leitmotiv macht und finanziert, ist das hilfreich. Mit deutlich mehr finanziellen Mitteln für digitale Jugendarbeit könnten Jugendverbände zum Beispiel die Möglichkeiten der kollaborativen Arbeit ausbauen, die digitale Kreativität fördern oder die Kompetenz im Umgang mit kritischen digitalen Inhalten und Strukturen stärken.
„Die Pläne der Bundesregierung könnten den zunehmenden Einfluss großer Internet- und Datenkonzerne im Kontext von Bildung, Kommunikation und Digitalisierung eindämmen“, sagt Özge Erdoğan, stellvertretende Vorsitzende des DBJR. Junge Menschen haben mit Unterstützung des DBJR zuletzt Leitlinien für jugendgerechte Plattformen und Internetangebote formuliert, die mit den Vorgaben im Koalitionsvertrag Rückenwind erhalten: Mehr Souveränität und Rechte für Verbraucher*innen, mehr Transparenz bei algorithmischen Prozessen und Entscheidungen von Anbietern digitaler Dienste sowie klare Vorgaben zu mehr Interoperationalität und Portabilität durch offene Standards. Begrüßenswert ist deswegen, dass die Bundesregierung entsprechend Einfluss auf den europäischen Digital Services Act (DSA) nehmen will, der einen klaren Rahmen im Sinne der Verbraucher*innen setzen soll: Es geht dabei um Kommunikationsfreiheiten, starke Nutzer*innenrechte, klare Meldeverfahren, Zugang zu Daten sehr großer Plattformen für Forschungszwecke, Überprüfbarkeit algorithmischer Systeme sowie klare Regelungen gegen Desinformationen und HateSpeech.
"Wir werden die Machbarkeit einer technologieoffenen, barrierefreien und europaweiten Medienplattform prüfen", heißt es im Koalitionsvertrag. Im Interesse junger Menschen ist, dass die Regierung über das Prüfen hinauskommt und gemeinsam mit den europäischen Partnern den Grundstein für eine „öffentlich-rechtliche“ Plattform legt. Dazu muss zum Beispiel der sehr starke Einfluss der Internet- und Datenkonzerne auf den DSA im Sinne der Verbraucher*innen eingedämmt werden.
Die Vorhaben und Vorgaben im Kapitel Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur sind ambitioniert. Sie zeigen, dass Digitalisierung nicht nur technisch gesehen werden darf sondern ihre Bedeutung für das Zusammenleben und für die Stärkung der Demokratie eine große Rolle spielt. Folgerichtig soll das Potenzial der Digitalisierung für die Entfaltungsmöglichkeiten der Menschen, für Wohlstand, Freiheit, soziale Teilhabe und Nachhaltigkeit genutzt werden. Ob es gleich eine Bundeszentrale für digitale Bildung braucht? „Es gibt schon viele gute Ansätze in der Zivilgesellschaft, die kann die Bundesregierung stärken ohne einen Wasserkopf zu schaffen“, sagt Raoul Taschinski. Dazu passt die Aussage der Koalition im Vertrag, dass digitales Ehrenamt sichtbarer gemacht, unterstützt und rechtlich gestärkt werden soll. „Hier kann mit entsprechender Förderung etwa im Bereich der Jugendarbeit nicht nur digitale Innovation vorangetrieben, sondern auch digitale Kompetenz langfristig gesichert werden“, sagt Özge Erdoğan.