Rassismus

Rassismus entschlossen entgegentreten!

Die Zahl gemeldeter Diskriminierungen hat im letzten Jahr weiter zugenommen, darunter solche aufgrund rassistischer Zuschreibungen überproportional. Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus muss Taten folgen lassen und die Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung einbeziehen.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat ihren Jahresbericht 2019 vorgestellt und die Tendenz ist deutlich: Die Anzahl der Beratungsanfragen steigt, die sich auf mindestens ein im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschütztes Diskriminie­rungsmerkmal bezogen. Am häufigsten wurden Hilfegesuche wegen rassistischer Diskriminierung gestellt. Es folgen Anfragen wegen Diskriminie­rungen aufgrund des Geschlechts und wegen einer Behinde­rung.

Als demokratisch organisierte Jugendverbände sind wir in Vielfalt vereint. Die Grundlage unserer Arbeit ist die gegenseitige Achtung, unabhängig von sexueller Orientierung, politischen, religiösen, weltanschaulichen und kulturellen Unterschieden. Wir stehen für die Gleichberechtigung aller Geschlechter, Inklusion, ein friedliches Miteinander der Religionen, soziale Rechte und Gerechtigkeit. Unsere verbandsübergreifenden Werte sind Pluralität, Demokratie und Freiheit. Wir zeigen täglich Gesicht gegen Rassismus – bei der demokratischen Selbstorganisation, bei Veranstaltungen und Ferienfreizeiten, im täglichen Umgang miteinander sowie bei der politischen Bildungsarbeit. In unseren Positionen benennen und verurteilen wir ganz klar strukturellen Rassismus, Kultur- und Alltagsrassismus sowie andere menschenfeindliche Einstellungen. Wir haben eine klare Haltung in Bezug auf Inklusion, Genderfragen und sexuelle Identitäten. Als Jugendverbände tragen wir so unseren Teil dazu bei, Diskriminierungen zu verhindern und Präventionsarbeit zu leisten.

Die aktuellen Kundgebungen und Proteste im Zuge der Black Lives Matter Bewegung zeigen, dass sich viele Menschen gegen Rassismus positionieren. Gleichzeitig machen sie vorhandene rassistische Diskriminierung in Deutschland sichtbar. Die Wortbeiträge und Erfahrungsberichte unterstreichen, was der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle in Bezug auf den Jahresbericht konstatierte: „Deutschland hat ein anhaltendes Problem mit rassistischer Diskriminierung und unterstützt Betroffene nicht konsequent genug bei der Rechtsdurchsetzung“.

Jüngst hat der von der Bundesregierung eingesetzte Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zum ersten Mal getagt. Der Bundesinnenminister hat die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus dabei zur Chefsache erklärt. Bei der Rassismusprävention sollen demnach auch Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einbezogen und konkrete Vorschläge erarbeitet werden. In unseren Mitgliedsverbänden sind sechs Millionen Kinder und Jugendliche aktiv. Dort wird politische Bildung und Präventionsarbeit täglich geleistet. Diese muss in etwaigen bundesweiten Konzepten Berücksichtigung finden und eine entsprechende langfristige Förderung erfahren. Wir können unsere Strukturen ausbauen und unsere Expertise einbringen. Dazu muss der Kabinettsausschuss seine Ankündigung zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft ernst nehmen. Besonders wichtig ist, die Stimmen der Betroffenen entscheidend einzubinden. Selbstorganisationen von Migrant*innen müssen aktiv mitwirken können und ihre Forderungen müssen unbedingt in die Ergebnisse einfließen.

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