Rede zur Lage der EU aus Sicht junger Menschen

Bestimmendes Thema der Rede war der Russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kommissionspräsidentin von der Leyen verurteilte die Grausamkeit Putins und beschrieb, wie sich Europa solidarisch mit der Ukraine gezeigt habe und die Europäische Union ihre innere Stärke hervorgebracht habe.

„Die klaren Worte der Kommissionspräsidentin sind wichtig“, betont Marius Schlageter. „Gleichwohl haben wir aus jugendverbandlicher Sicht eine Würdigung der Leistung der europäischen Zivilgesellschaft vermisst.“ Vor allem die junge Zivilgesellschaft hat rasch international Hilfe organisiert. Neben der umfangreichen Unterstützung von Geflüchteten durch Aktive in den Jugendverbänden ging und geht es dabei auch um Unterstützung für die Jugendorganisationen in der Ukraine und deren Anrainerstaaten. „Insbesondere die zivilgesellschaftlichen Strukturen der Nachbarstaaten der Ukraine benötigen dringend Entlastung und Förderung von Seiten der EU. Hier hätte die Kommissionspräsidentin konkrete Zusagen machen müssen“, so Marius Schlageter.

Im vergangenen Jahr hatte Ursula von der Leyen in diesem Rahmen das Europäische Jahr der Jugend ausgerufen. Für 2023 kündigte die Kommissionspräsidentin das Europäische Jahr der Bildung und Ausbildung an. „Dieses Thema ist für junge Menschen sehr relevant. Insofern begrüßen wir den Fokus darauf. Allerdings hat das Europäische Jahr der Jugend gezeigt, dass eine dreimonatige Vorbereitung auf ein Europäisches Jahr zu wenig ist, um substanzielle Vorhaben anzuschieben“, sagt Marius Schlageter. Für die Zukunft brauche es einen längeren Vorlauf.

Mit Blick auf die im Mai 2022 beendete Konferenz zur Zukunft Europas forderte die Kommissionspräsidentin einen Europäischen Konvent als Folgeformat, um Reformen umzusetzen. Marius Schlageter sagt: „Das deckt sich mit unseren Forderungen an den Prozess der EU-Zukunftskonferenz. Bei der Umsetzung des Konvents ist die Unterstützung der Mitgliedsstaaten erforderlich. Die sind jetzt in der Verantwortung!“

Aus Sicht der jungen Generation ist die Ankündigung von der Leyens zu begrüßen dass die EU-Kommission sich zukünftig stärker mit dem Thema mentale Gesundheit befassen werde. Zahlreiche Themen wie Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen des Klimawandels, eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie eine Reform hin zu einer gemeinsamen, solidarischen und menschenrechtsbasierten Migrationspolitik hatten in der Rede zu wenig Platz. „Auf diesen Feldern gibt es dringenden Handlungsbedarf“, so Marius Schlageter. „Die Kommission ist hier in der Pflicht. Bei den Prozessen dazu müssen junge Menschen beteiligt werden. Sie wollen und können die Lage der Europäischen Union verbessern.“