Start des neuen EU-Jugenddialogs missglückt

Bereits im Vorfeld blieb unklar, welches Ziel diese von der rumänischen Ratspräsidentschaft organsisierte Konferenz verfolgt. Dabei wurden im letzten Zyklus die EU-Jugendziele von über 50.000 jungen Menschen erarbeitet und müssten nun umgesetzt werden. Während der Konferenz wurde aber nicht deutlich, was nun mit den EU-Jugendzielen gemacht wird. Vielmehr wurde eine weitere Schwächung des EU-Jugenddialogs insgesamt erkennbar.

Das sorgte für Unzufriedenheit bei den Jugendvertreter*innen, die für uns bei der Konferenz waren – unter anderem auch unser Vorstandsmitglied Christoph Röttgers. Immerhin: Der Frust wurde konstruktiv umgeleitet. Einige Jugendvertreter*innen – darunter die deutschen – haben sich zusammengesetzt und ein Papier mit vier Forderungen zur Verbesserung des EU-Jugenddialogs verfasst. Darin steht, dass der Europäische Lenkungsausschuss ein ständiges Gremium sein muss, das für Konstanz und Kohärenz über die Ratspräsidentschaften hinweg sorgt. Die nationalen Jugendringe sollen zudem eine führende Rolle bei der Umsetzung des Jugenddialogs spielen. Leider gibt es in einigen EU-Staaten Entwicklungen, die auf das Gegenteil abzielen.

Christoph Röttgers kommentiert: „Es ging einige Schritte zurück. Was bislang unumstritten war – etwa die führende Rolle der nationalen Jugendringe bei der Umsetzung des EU-Jugenddialogs – muss nun wieder verhandelt werden“. Der EU-Jugenddialog könne so keine sinnvolle Jugendbeteiligung und kein Angebot zur Mitwirkung sein. Wir müssen nun dafür kämpfen, dass sich die Mitgliedstaaten mindestens auf das bereits Erreichte des letzten Dialogs einigen.

Wir erwarten von der deutschen Ratspräsidentschaft, dass sie sich vor Beginn des nächsten Zyklus mit der portugiesischen und slowenischen Ratspräsidentschaft auf ein gemeinsames Thema einigt, um die EU-Jugendziele umzusetzen. Zusammen mit dem Europäischen Lenkungsausschuss muss die Beteiligung junger Menschen sinnvoll und mit Wirkung organisiert werden.