Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention hinkt hinterher
Besonders schwerwiegend wirken sich Kinderarmut, ungleiche Bildungschancen und die Erfahrung von Diskriminierung auf die Lebenssituation und das Wohlbefinden von Kindern aus. „Es ist noch ein weiter Weg, bis die Kinderrechte in Deutschland umgesetzt sind“, sagt unser Vorstandsmitglied Alma Kleen. Die Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung von Kindern sind unteilbar und hängen eng miteinander zusammen. Ihre Stimmen müssen gehört und ernst genommen werden.
Eine ausdrückliche Verankerung der Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention im Grundgesetz haben die Vereinten Nationen wiederholt empfohlen. „Die Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, Schutz, Förderung und Beteiligung, müssen in der deutschen Verfassung verankert werden, damit ein einklagbarer Rechtsanspruch auf die Umsetzung von Kinderrechten entsteht“, sagt Alma Kleen.
Über eine Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung hinaus muss die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention für Kinder und Jugendliche im Alltag erlebbar sein. Das geschieht, wenn Kinder und Jugendliche auch tatsächlich mitreden können bei Entscheidungen, die sie betreffen. Verwaltungen oder Gerichte sind bis jetzt nicht genug darauf ausgerichtet, Kinder und Jugendliche ernst zu nehmen. Hier hat Deutschland aus Sicht der National Coalition Deutschland eindeutig Nachholbedarf.
Das Recht auf ein Aufwachsen in sozialer Sicherheit ist Teil der UN-Kinderrechtskonvention und in Deutschland für viele Kinder in Gefahr. Trotz Wirtschaftswachstum und sinkender Arbeitslosigkeit steigt die Kinderarmut seit Jahren an. Besonders betroffen sind die Kinder, die in Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil leben, denn über ein Drittel der Familien mit alleinerziehendem Elternteil gelten als arm. Die Bundesregierung ist aufgefordert, eine Gesamtstrategie gegen Kinderarmut zu entwickeln, die jedem Kind das Recht auf Aufwachsen in sozialer Sicherheit gewährt.
Die Vereinten Nationen haben die Kinderrechtskonvention vor 30 Jahren verabschiedet. Deutschland hat die Konvention 1992 ratifiziert. Seitdem berichtet die Bundesregierung regelmäßig über die Umsetzung der Konvention, zuletzt am 4. April 2019. An diesem Staatenbericht haben wir seinerzeit Kritik geübt. Die National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention ist ein Zusammenschluss auf Bundesebene von 101 Organisationen und Verbänden zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Sie berichten regelmäßig aus Sicht der Zivilgesellschaft über die Umsetzung der Konvention.