Medien- und Digitalpolitik

Visionen für die Digitalisierung von morgen

Wie kann Digitalisierung gestaltet werden? Fünfzehn Organisationen aus der digitalen Zivilgesellschaft haben zu dieser Frage Digitalvisionen entworfen. Wir stellen die Ideen und Vorschläge für die Digitalisierung von Morgen vor.

Einstieg in die Visionen ist immer eine Betrachtung des Status Quo. Die Visionen enden mit konkreten Handlungsempfehlungen und Forderungen an die Politik. Von Bildung und Zugang über demokratische Partizipation, Nachhaltigkeit und Feminismus, wurde ein breites Spektrum an Themen abgedeckt, konkret: Partizipation, Diskurskompetenz, Soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Bildung, Feminismus, Souveränität, Offene Regierungsführung, Internet für das Gemeinwohl, Open E-Government, Schulen, Infrastruktur, Barrierefreiheit, Zukunftsfähigkeit und Ki & Verwaltung.

Bei der Vision zur Beteiligung heißt es etwa: „Legislative und grundlegende exekutive Verfahren werden von Beginn an kommuniziert und öffentlich gemacht. Gesetzgeberische Initiativen und Vorhaben werden unter aktiver Einbeziehung von Zivilgesellschaft und Wissenschaft auf ihre gesellschaftlichen Auswirkungen analysiert.“ Das bedeutet zum Beispiel, dass Sachverständigenanhörung im Gesetzgebungsverfahren unter verbindlicher Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen obligatorisch sind oder eine Veröffentlichungspflicht für sämtliche gesetzgeberischen Vorhaben und der Materialien besteht.

In der Vision zur Souveränität steht die Forderung nach einer digitalen Infrastruktur, die 5G- und Glasfaser-Internetanschlüsse überall und kostengünstig bis 2027 bereitstellt und den Ausbau kostenloser Freifunk-Angebote vorantreibt. Notwendig ist auch eine staatliche Förderung gemeinwohlorientierter genossenschaftlicher Plattformen und Open-Source-Projekte. Daz passt i der Vision für die Modernisierung der öffentlichen digitalen Infrastruktur, dass konkrete und überprüfbare Ziele für die kommende Legislaturperiode im Hinblick auf den Einsatz von Freier Software festgelegt werden müssen. Helfen würde dabei eine Begründungspflicht gegenüber der Öffentlichkeit bei der Beschaffung von proprietärer Software und Kontrollbefugnisse für den Bundesrechnungshof. Eine gute Idee auch: Konkrete Maßnahmen zur Förderung Freier Software, etwa der Aufbau einer kollaborativen Freie-Software-Plattform für Verwaltungen, auf der verschiedene Anbieter*innen ihre Anwendungen zur Verfügung stellen können.

Eine gerechte und inklusive digitale Zukunft wird von Menschen bestimmt, die den Querschnitt der Gesellschaft abbilden. Grundlage dafür ist ein radikales Umdenken darüber, was Digitalisierung eigentlich ist: Sie wird nicht mehr technokratisch debattiert, ist kein Mittel zur Wirtschaftsförderung, sondern ein Gesellschaftsthema. Eng verknüpft mit Menschenrechtsfragen, Nachhaltigkeits- und Sozialpolitik zieht sich Digitalisierung durch alle politischen Themenfelder. So steht es in einer Vision. Konkrete Forderung: Nach der Bundestagswahl werden in einem partizipativen Prozess mit Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft Digitalmissionen für Nachhaltigkeit, Chancengerechtigkeit und Bildung entworfen.

Alle Visionen und Forderungen sind auf der Seite der Digitalen Zivilgesellschaft 2021 zu finden:

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