Zum Rücktritt von Franziska Giffey

„In der Corona-Pandemie hörte Franziska Giffey die Sorgen junger Menschen und stärkte ihre Stimme“, sagt unsere Vorsitzende Lisi Maier. Die Jugendministerin unterstrich im Bundestag und in Medien, dass junge Menschen bei allen Maßnahmen nicht vergessen werden dürfen und ihre Bedarfe und Mitwirkung wichtig sind. Mit einem Sonderprogramm für die Kinder- und Jugendarbeit setzten sie und ihr Bundesministerium eine dringend notwendige Unterstützung von Jugendbildungsstätten und Zeltlagerplätzen auf. Beim folgenden sogenannten „Aufholpaket“ reklamierte sie für den zentralen Bereich außerschulischer Bildung wichtige Finanzmittel.

Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) veranstalteten wir als DBJR im Oktober 2020 die EU-Jugendkonferenz. Franziska Giffey war bei den drei digitalen Konferenztagen sehr präsent. Sie nahm die Forderungen junger Menschen aus der EU entgegen und setzte bei der Beratung mit den Minister*innen anderer europäischer Länder durch, dass die Forderungen Teil einer EU-Schlussfolgerung wurden. In Sachen Beteiligung unterstützte sie den DBJR und die Jugendverbände. „Auch wenn wir bei einigen Formaten zu unterschiedlichen Bewertungen kommen: Beteiligung junger Menschen war Franziska Giffey als Ministerin wichtig!“, sagt unser Vorsitzender Tobias Köck.

Wir setzen darauf, dass die guten Prozesse, die unsere Jugendverbände und wir als Bundesjugendring mit der Jugendministerin und ihrem Haus gestartet haben, bis zum Ende der Legislatur und darüber hinaus engagiert weitergeführt und unterstützt werden. Deswegen freuen wir uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die kommissarisch das BMFSFJ leiten wird.