Angriff auf die Arbeit aller Jugendverbände

Die AfD begründet ihren Antrag mit angeblichem „Linksextremismus“ der Falken. Es ist nicht der erste Angriff auf einen unserer Mitgliedsverbände aus dem parlamentarischen Raum. Die Radikalität des Vorgehens erreicht eine neue Stufe. Auf allen Ebenen, von der Kommune bis zum Bund, attackiert die AfD Jugendverbände und zivilgesellschaftliche Organisationen: Mit parlamentarischen Anfragen und Anträgen zur Prüfung der Förderung. Zuletzt gab es Anträge im Landkreis Barnim (Brandenburg), die Jugendbildungsstätte der Falken vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Wir stellen klar: Jugendverbände sind demokratische Formen der Selbstorganisation und Interessenvertretung junger Menschen. Sie erreichen, organisieren und vertreten Millionen junger Menschen. Die sich daraus ableitende Verantwortung für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Demokratie nehmen sie wir ernst. Die Jugendverbände und Jugendringe im DBJR haben einen Kanon verbandsübergreifender Werte wie Pluralität, Demokratie und Freiheit. Die leben und vertreten wir gegen Widerstände. Deswegen stellen sich Jugendverbände und –ringe in all ihrer Vielfalt vereint und solidarisch gegen Organisationen und Parteien, die völkisch, rassistisch und nationalistisch sind - wie die AfD und ihr Umfeld.

In unserer Position „In Vielfalt vereint“ stellen wir dar, was uns ausmacht und warum wir uns gegen Angriffe wehren – im Sinne einer starken Demokratie. Von den demokratischen Parteien in den Parlamenten erwarten wir Solidarität, ebenso von Verwaltungen auf allen staatlichen Ebenen. Wir übernehmen Verantwortung in und für die Gesellschaft. Wir tragen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung einer demokratischen und solidarischen Zivilgesellschaft bei. Auch deswegen erwarten wir von Legislative und Exekutive im Bund, in Ländern und Kommunen vorbehaltlose Unterstützung im Sinne des Achten Buches Sozialgesetzbuch. Darin wird die Selbstbestimmung und die Unterstützung der Jugendverbände klar geregelt.