Europapolitik

Arbeitsgruppen Europäische und Internationale Jugendpolitik tagten in Straßburg

Gruppenfoto der Delegation vom Bundesjugendring im Europäischen Jugendzentrum in Straßburg.
Die Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg nutzen zwei Arbeitsgruppen des Bundesjugendrings, um vor Ort gemeinsame Themen zu beraten und mit politisch Verantwortlichen zu sprechen. Im Fokus der Sitzung der AG Europäische Jugendpolitik und der AG Internationale Jugendpolitik standen die Jugend-Demokratie-Kampagne des Europarats, die aktuelle Situation in der Ukraine und deren Auswirkung auf die Internationale Jugendarbeit sowie die Rolle des Europarats.

Im Austauschtermin mit Antje Rothemund beschrieb die Leiterin der Jugendabteilung des Europarats die Bedeutung der Jugendarbeit. Seit 50 Jahren fördert die Jugendabteilung die Begegnung junger Menschen über nationale und politische Grenzen hinweg. Bereits vor dem Fall der Berliner Mauer und der Auflösung der Sowjetunion konnten sich junge Menschen über den Kontext des Europarats begegnen und in dieser Tradition führt die Jugendabteilung ihre Arbeit weiter. Seit 1995 gibt es neben dem Straßburger Jugendzentrum ein zweites in Budapest als Raum der Begegnung und Ort für Jugendarbeit.

Antje Rothemund betonte, dass Jugendarbeit oft dann bemüht werde, wenn Lösungen für zentrale gesellschaftliche Probleme gesucht werden, wie Rassismus, Arbeitslosigkeit, gesellschaftlicher Zusammenhalt oder politische Krisen. Die Jugendabteilung des Europarats habe es sich daher zur Aufgabe gemacht, den Jugendbereich als eigenständigen Bereich zu definieren und diesen über Empfehlungen an die Mitgliedstaaten weiterzuentwickeln. Dazu gibt es zahlreiche Publikationen, die auch für die Gestaltung von Jugendarbeit in Deutschland hilfreich seien.

Im Austausch mit den Vertreter*innen des Bundesjugendrings beantwortete Antje Rothemund zahlreiche Fragen zur aktuellen Arbeit des Jugendbereichs im Kontext des Krieges gegen die Ukraine, den Einschränkungen des Jugendaustauschs durch die Pandemie und den Möglichkeiten, die Arbeit des Europarats zu stärken und bekannter zu machen.

Eine zentrale Aktivität mit der Möglichkeit zur Beteiligung ist die Jugend-Demokratie-Kampagne des Europarats mit dem Slogan „Democracy Here. Democracy Now.“. Projektleiterin Ruxandra Pandea stellte die Kampagne vor und betonte, dass sie besonders von den Vertreter*innen des Advisory Councils on Youth (AC) des Europarats gewünscht und gestärkt wurde, es sich also um eine Kampagne von jungen Menschen für junge Menschen handele. Kinder und Jugendliche können sich auf vielfältige Weise daran beteiligen und sind dazu eingeladen, auf nationaler Ebene die Sichtbarkeit der zentralen Werte des Europarats – Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – zu fördern. Welche Rolle die Jugendorganisationen spielen, war bereits Thema im Austausch mit Botschafterin Jutta Frasch.

 

In einem weiteren Termin suchten die Mitglieder der Arbeitsgruppen den Austausch mit Max Lucks (Bündnis90/Die Grünen), Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER). Er berichtete seine Eindrücke aus der Arbeit in der PVER und verdeutlichte, dass es gerade junge Menschen brauche, die sich für den Europarat und seine Werte einsetzen. Als junger Abgeordneter falle er unter den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung auf. Umso wichtiger sei es, dass Jugendverbände vor Ort präsent sind, die Relevanz der Themen benennen und ihre Forderungen und Sichtweisen einbringen.

Max Lucks teilte den Eindruck, dass die junge Zivilgesellschaft immer stärker unter Druck gerät und Menschenrechte zunehmend verteidigt werden müssen. Besonders wichtig hierfür sei der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als zentrales Organ des Europarats. Durch seine Rechtsprechung würden Aufmerksamkeit erzeugt und Menschenrechtsverletzungen verhindert.

Die Vertreter*innen des Bundesjugendrings verdeutlichten, wie der Angriff Russlands gegen die Ukraine die internationale Jugendarbeit beeinträchtigt. Sie appellierten zudem, dass die Mitglieder der PVER sich noch stärker für die Wahrnehmung des Europarats in Deutschland einsetzen sollten. Dabei wollen und können die Jugendverbände unterstützen. Max Lucks dankte für das Engagement und bot sich weiter als Austauschpartner an.

 

Abseits von Tagesordnung und politischen Gesprächen bekamen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaften in Straßburg Einblicke in die Strukturen und Arbeitsweisen des Europarats sowie in die Arbeit der Europäischen Jugendstiftung. Die Stiftung fördert und unterstützt Jugendorganisationen und europäische Verbände bei der Realisierung von Treffen, Seminaren und weiteren Maßnahmen mit 3,5 Mio Euro jährlich. Anträge für Aktivitäten im Rahmen der Jugend-Demokratie-Kampagne können auch über das Jahr 2022 hinaus gestellt werden.
 

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