Europapolitik

Austausch zur EU-Zukunftskonferenz

Auf Einladung des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments hat unser stellvertretender Vorsitzender Marius Schlageter an einem Austausch zur Konferenz zur Zukunft der EU teilgenommen. Dabei hat er die Forderungen junger Menschen und die Perspektive der Zivilgesellschaft eingebracht.

An dem virtuellen Treffen teilgenommen haben ehemalige Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie Vertreter*innen der Zivilgesellschaft. Der ehemalige Präsident des Europaparlaments und langjährige Abgeordnete, Hans-Gert Pöttering, war einer der vielen politischen Vertreter*innen aus den EU-Mitgliedsstaaten. Die Zivilgesellschaft wurde neben dem Deutschen Bundesjugendring unter anderem durch die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) sowie das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD) und das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) vertreten.

In Hinblick auf die geplante Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union hat Marius Schlageter die jugendverbandlichen Positionen und die Perspektive junger Menschen eingebracht. Die jüngere Generation sieht die Europäische Union nicht als Projekt an, sondern als Lebensrealität. Eine Zukunftskonferenz muss daher die drängenden jugendpolitischen Themen und die Herausforderungen, vor denen junge Menschen stehen, angehen. Jugendarmut, Jugendarbeitslosigkeit, Erderhitzung und Klimawandel gehören dazu. Ebenso sind Kinder und Jugendliche zunehmend mit negativen Auswirkungen auf die seelische Gesundheit konfrontiert. Krisen treffen sie zudem überproportional im Vergleich zu anderen Altersgruppen.

Die EU ist aufgrund fehlender politischer Integration kaum in der Lage, gesamteuropäische Lösungen für die Herausforderungen zu finden. Globale Probleme fordern aber supranationale, globale Lösungen. Dazu braucht es vor allem auch eine demokratischere EU. Die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union kann einen Beitrag dazu leisten. Dafür muss die Zivilgesellschaft strukturell beteiligt werden. Die Ergebnisse der Konferenz sollten zudem bindend sein – eine simple Dialogübung ohne konkrete Resultate ließe nicht nur ernsthafte demokratische Beteiligung vermissen; die Gefahr wäre auch, dass junge Menschen sich von der EU abwenden. Darüber hinaus muss eine Konferenz zur Zukunft der EU ergebnisoffen sein. Vertragsänderungen beispielsweise dürfen nicht von vornherein ausgeschlossen werden.

Themen: Europapolitik