Die Europäische Union braucht Erneuerung

Europa ist für uns junge Menschen kein Projekt mehr, sondern eine Lebensrealität. Wir haben der europäischen Integration viel zu verdanken, richten hohe Erwartungen an eine gemeinsame Zukunft und stehen zusammen für Europa ein. Als Jugendverbände im Deutschen Bundesjugendring haben wir deshalb klare Vorstellungen, wie sich die Europäische Union weiterentwickeln muss.

Daher begrüßen wir den Start der Konferenz zur Zukunft Europas am 9. Mai, dem Tag der Europäischen Union. Es ist an der Zeit, dass Europäer*innen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft, Fachleuten und EU-Institutionen ihre Anliegen und Visionen formulieren, um in verschiedenen Politikfeldern Weiterentwicklungen und den entsprechenden Handlungsbedarf aufzuzeigen.

Zum Auftakt sind jedoch leider noch zentrale Fragen offen, die aus der Sicht des DBJR entscheidend für den Erfolg der Konferenz sind. Ein wichtiger Aspekt ist die Dauer des Prozesses. „Ernsthafte Debatten und wirksame Beteiligung benötigen Zeit, die in zwölf Monaten nicht ausreichend gegeben ist“, sagt unser Vorsitzender Tobias Köck. Das vorgesehene Jahr ist aus unserer Perspektive deutlich zu kurz. Deshalb machen wir uns für eine Verlängerung der Konferenz auf die ursprünglich vorgesehenen zwei Jahre stark.

Darüber hinaus bedauern wir es sehr, dass die Konzeption der Konferenz nicht auf bestehende und gewachsene Strukturen zurückgreift. Als Deutscher Bundesjugendring unterstützen wir die EU-Institutionen ausdrücklich in ihrem Anliegen, junge Europäer*innen an der Zukunftskonferenz zu beteiligen. „Um wirksame Jugendbeteiligung zu ermöglichen, müssen junge Menschen auf Augenhöhe mit den weiteren Beteiligten agieren können. Wir haben Zweifel, dass die bisher vorgesehenen Aktivitäten für junge Bürger*innen dafür geeignet sind.“ sagt unser stellvertretender Vorsitzender Marius Schlageter.

Damit eine nachhaltige Beteiligung mit Wirkung gewährleistet ist, müssen die entsprechenden Interessensvertretungen wie Jugendverbände, Jugendringe und das Europäische Jugendforum in die Konferenz zur Zukunft Europas eingebunden werden.

Wir erwarten von der Zukunftskonferenz nicht nur Worte, sondern sichtbare Reformen für ein demokratisches, soziales, nachhaltiges und zukunftsfestes Europa. Die Konferenz darf deshalb kein einfacher Bürger*innendialog sein. Vielmehr muss sich vor allem der Europäische Rat auf die Umsetzung der entstehenden Forderungen verpflichten. Dafür werden wir uns in den nächsten Monaten gemeinsam mit Partnerstrukturen wie der Europäischen Bewegung Deutschland engagieren und die nächsten Schritte der Konferenz kritisch begleiten. Darüber hinaus möchten wir Jugendliche und Jugendorganisationen motivieren, sich an der Konferenz zu beteiligen.