Children‘s Rights

Mehr Tempo bei den Kinderrechten

Bundesjustizministerin Katarina Barley plant die Kinderrechte noch in dieser Legislatur im Grundgesetz verankern. Bis Ende 2019 soll es konkrete Vorschläge geben. „Es ist sehr gut, dass die Justizministerin Tempo macht, denn Kinderrechte im Grundgesetz sind längst überfällig“, sagt unser Vorstandsmitglied Alma Kleen.

Bis Ende kommenden Jahres will das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz gemeinsam mit Expert_innen von Bund und Ländern beraten, wie eine Änderung des Grundgesetzes konkret aussehen wird. Katarina Barley sagte der Rheinischen Post: „Mir geht es darum, die Rechte der jüngsten Bürger besser sichtbar zu machen. Wenn sie ausdrücklichen Verfassungsrang erhalten, werden Kinder auch im alltäglichen staatlichen Handeln besser zur Geltung kommen. Das ist mein Ziel.“

Wir setzen uns für die Aufnahme der Kinderrechte schon lange ein. In unserer Position sehen wir als Folge der Kinderrechte ins Grundgesetz zum Beispiel, dass Ressourcen und Strukturen zur „bestmöglichen Förderung“ von Kindern und Jugendlichen bereitgestellt werden müssen und einklagbar sind. Der Ausbau bereits vorhandener und die Entwicklung neuer Formen der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen und Prozessen würde gestärkt. 

Themen: Children‘s Rights