Europapolitik

Mit Franziska Giffey über Europa reden

Gemeinsam mit dem Europäischen Jugendforum trafen wir uns Ende Mai in Brüssel, um mit der Jugendministerin über die anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands in 2020 zu sprechen.

Bundesjugendministerin Franziska Giffey stellte bei unserem Treffen die Pläne ihres Ministeriums im Jugendbereich für die anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands in 2020 vor. Schwerpunkte des Jugendministeriums werden die EU-Jugendpolitik, die Gleichstellung der Geschlechter, Demokratieförderung und Jugendbeteiligung sein. Diese Schwerpunktsetzung ist richtig, um Europa im Sinne der Jugend weiterzuentwickeln. Außerdem sprachen wir darüber, wie die EU-Jugendkonferenz in Deutschland gestaltet werden kann.

Franziska Giffey machte deutlich: "Um eine richtige Beteiligung zu ermöglichen, müssen wir mit Jugendlichen  sprechen. Dazu gehört auch, Jugendliche und junge Erwachsene als Expertinnen und Experten in eigener Sache stärker in politische Entscheidungen einzubinden. Daher ist es mir wichtig, die Vorstellungen der Jugendlichen auch bei der Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu berücksichtigen."

Kurz vor unserem Treffen hat der EU-Jugendminister*innenrat ein Governance-Papier über den neuen EU-Jugenddialog verabschiedet. Dieser steckt den Rahmen für den Beteiligungszyklus der nächsten Trio-Präsidentschaft, Deutschland, Portugal und Slowenien. Deutschland übernimmt im zweiten Halbjahr 2020 den EU-Vorsitz, gefolgt von Portugal und Slowenien. Zentrale Aufgaben des Trios werden sein: die Abstimmung über die Ziele und Themen des EU-Jugenddialogs sowie die Umsetzung der EU-Jugendziele.

 

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