Europapolitik

Zukunftsvision der Jugendverbände: Europa 2049

In welchem Europa wollen wir in 30 Jahren leben? Antworten haben wir gemeinsam mit Vertreter*innen anderer Jugendverbände im Netzwerk der Europäischen Bewegung Deutschlands (EBD) entwickelt.

Zu ihrem 70. Geburtstag hat die EBD zusammen mit uns und den in der EBD vertretenen Jugendverbände wie JEF, Wirtschaftsjunioren und WWF Jugend, an einer Vision für das zukünftige Europa gearbeitet. Das Zeichen an die Bundesregierung und die Regierungen der Mitgliedstaaten ist klar: Es braucht Europa genauso wie eine Weiterentwicklung der EU. Für diesen Prozess ist die Beteiligung der demokratisch organisierten Zivilgesellschaft zentral.

Die Schwerpunkte unserer Arbeit sind in den Text eingeflossen. Wir haben den Finger in offene Wunden gelegt. Die Bereiche, in denen es momentan nicht vorangeht, sind etwa die Jugend- und Sozialpolitik sowie die Stärkung der Demokratie, Nachhaltigkeit und Mobilität. Europa wird zunehmend von nationalistischen und illiberalen Kräften angegriffen, die am Wertefundament der EU rütteln. Besonders sichtbar ist die aktuelle Handlungsunfähigkeit in der Asyl- und Migrationspolitik. Auf der Suche nach Zuflucht und Sicherheit sterben tagtäglich Menschen an den Außengrenzen der EU.

Unser Europa sieht anders aus. Wir Jugendverbände haben eine Vision für ein Europa,…

…in dem Entscheidungen transparent demokratisch und gleichberechtigt zwischen Rat und Europaparlament getroffen werden
…das junge Menschen aktiv mitgestalten
…das so viel investiert wie möglich und so viel spart, wie nötig
…in dem es gemeinsame, verbindliche Maßnahmen in Sozial-, Wohlfahrts- und Beschäftigungspolitik gibt
…in dem der Binnenmarkt vollständig integriert ist
…das seinem humanitären Anspruch gerecht wird
…in dem nicht mehr Ressourcen verbraucht werden als vorhanden sind
…in dem gemeinsames Lernen europaweit möglich ist
…in dem Menschen europäisch vernetzt aufwachsen
…das als geeinte Stimme für Demokratie und Frieden in der Welt wahrgenommen wird.

Unser Vorsitzender Tobias Köck hat die Vision 2049 im Europäischen Haus vorgestellt und im Anschluss mit Staatsminister für Europa Michael Roth aus dem Auswärtigen Amt und den Spitzenverbänden DGB, BDI, VZBV, Frauenrat und DNR im Netzwerk EBD diskutiert. Tobias Köck betont: „Es war ein spannender Prozess, gemeinsam zu überlegen, unter welchen Bedingungen in 30 Jahren die aktuelle Handlungsunfähigkeit überwunden ist. Wichtig war insbesondere, dass die Spitzenverbände die Vision positiv aufgenommen haben und sich grundsätzlich einig darüber waren, dass die Bundesregierung gemäß ihrem Europa-Kapitel im Koalitionsvertrag jetzt mehr und bessere Europapolitik machen muss.“ Die Vision liegt nun vor. Jetzt müssen die Weichen für die Zukunft gestellt werden.

Die Vision wurde in nur zwei Monaten erarbeitet, getragen von einer konstruktiven Zusammenarbeit der in der EBD vertretenen Jugendverbände. Wir möchten auf dieser Zusammenarbeit aufbauen. Insbesondere auf der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagenen „Konferenz zur Zukunft Europas“, die in den nächsten zwei Jahre stattfinden soll, sehen wir die Chance und Verantwortung, die Vision einzubringen und auf deren Umsetzung zu pochen.

Unser Vorstandsmitglied Marius Schlageter dazu: “Die Beteiligung der Zivilgesellschaft ist entscheidend bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union. Das haben wir mit unserer Europa-Vision 2049 bewiesen. Darauf muss nun auch bei der Konferenz zur Zukunft Europas aufgebaut werden.“

Die vollständige Vision Europa 2049 gibt es hier.

 

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