Investitionsprogramm für gemeinnützige Jugendbildungsstätten nötig
Lisi Maier hat mit ihrer Stellungnahme die Position der Jugendverbände eingebracht. Sie unterstrich die Wichtigkeit der bisherigen Maßnahmen für den Erhalt gemeinnütziger Stätten: „Brechen Jugend- und Bildungsstätten weg, brechen wichtige Orte weg, an denen sich Kinder und Jugendliche entwickeln und soziale Wesen werden, wo sie ihre Position in der Gesellschaft finden und wo all das nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.“
Das vom Deutschen Bundestag im Juli beschlossene Hilfspaket von 100 Millionen Euro für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe war eine wichtige und dringend benötigte Unterstützung, um Insolvenzen kurzfristig abzuwenden. Dieses Programm ist allerdings nur für das laufende Jahr vorgesehen. Mit Blick auf 2021 ist es deshalb wichtig, dass die in diesem Jahr nicht verausgabten Mittel in das kommende Jahr übertragen und aufgestockt werden und das Sonderprogramm in 2021 mit leichter Anpassung der Richtlinien fortgeführt wird.
Zudem bedarf es eines Programms für Sanierungs- und Bauerhaltungsmaßnahmen. Dies sollte jedoch nicht in Form von Krediten, sondern von Investitionen erfolgen. Gemeinnützige Einrichtungen dürfen Rücklagen ausschließlich mit Zweckbindung bilden und laufen deswegen bereits nach wenigen Wochen ausfallender Buchungen in die direkte Insolvenz.
Lisi Maier betonte: „Statt einem Kreditprogramm möchten wir eindrücklich für ein Investitionsprogramm für gemeinnützige Einrichtungen werben, das auch über die aktuelle Krise hinaus erhalten bleibt. Das ist seit vielen Jahren eine Forderung der Kinder- und Jugendverbände, weil wir einen enormen Investitionsstau bei unseren Einrichtungen wahrnehmen.“ Außerdem muss dafür gesorgt werden, dass die Deckelung pro Bett für das Jahr 2021 aufgehoben oder auf mindestens 800 Euro pro Bett angehoben wird.
Die geladenen Vertreter*innen der Jugend- und Bildungsstätten forderten übereinstimmend eine Verlängerung und eine Aufstockung des Hilfspaketes von 100 Millionen Euro. Angehört wurden neben Lisi Maier unter anderem Prof. Dr. Susanne Keuchel, Vorsitzende der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ), Maritta Strasser von den Naturfreunden Deutschlands und Dr. Karl Weber, Sprecher der Gemeinsamen Initiative der Träger der Politischen Jugendbildung.